Unter Einbeziehung der Besucher wird Dorfgeschichte aufgeweckt. Saalü! ist ein bunter Abend, der sich zwischen Kabarett, Kleinkunst und dem kleinen Familienzirkus vergangener Zeiten bewegt, originäre Beiträge aus den Dörfern einbezieht und in Gesprächen die Geschichte des Dorfes unterhaltsam inszeniert. Bei Saalü! erfährt man über sein Dorf alles, was man schon immer hatte wissen wollen, sich aber nicht zu fragen traute.
Nachdem in der Vergangenheit immer eine einzelne Kommune oder ein Landkreis stellvertretend für alle die Rolle des Rahmenveranstalters übernommen hatte, soll diese Tradition nun vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz fortgeführt werden.
Der GStB-Landesvorstand begrüßt diese neue Aufgabe, denn unsere Mitglieder, die Ortsgemeinden, sind die „Spielorte“ für diese kulturellen Veranstaltungen, die identitätsstiftend wirken und deshalb auch schon so lange erfolgreich sind.
Landesjagdgesetz: Rolle rückwärts der Landesregierung
Es ist erstaunlich: Da macht sich ein Referentenentwurf aus dem Umweltministerium zur Neuregelung des Jagdrechts auf den Weg zur Serienreife und erhält im Vorfeld schon recht viele Vorschusslorbeeren von fast allen Seiten. Alle Verbände, die etwas mit dem Wald und der Landschaft zu tun haben, seien es die Eigentümer, sei es die Landwirtschaft, seien es die Umweltverbände, ermuntern die Landesregierung, auf dem Weg fortzufahren. Also das Beste, was einem Gesetzgeber passieren kann.
Doch halt! Da gibt es eine lautstarke Interessen- und Lobbygruppe, nämlich die Jägerschaft, die als einzige interveniert, weil ihr die geplanten Neuregelungen nicht passen. Sie macht mobil und schafft es, nicht nur mit dem Ministerpräsidenten zu reden (was durchaus normal ist, das tun wir als GStB auch), sondern sie bekommen in diesem Gespräch schon massive Zugeständnisse, die sie dann auch noch stolz (als Trophäe?) in Rundschreiben und im Internet an ihre Mitglieder verkünden.Insider sprechen von „Rolle rückwärts“ oder „einknicken“. Und das alles, noch bevor der Landtag sich hat intensiv mit dem Gesetzentwurf befassen dürfen.
Politisch wird’s ein Eigentor: Diejenigen, die sich über ihren politischen Erfolg jetzt freuen, sind zahlenmäßig sehr viel weniger als die anderen Wählerinnen und Wähler, die sich bei den Landwirtschaftsverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Naturschutzorganisationen und dem Gemeinde- und Städtebund mit seinen Ortsgemeinden gut aufgehoben fühlen, und die sagen „Wald geht vor Wild“.
Winterdienst
Ein etwa 70 Jahre alter Mann wurde dieser Tage von einem Zeitungsreporter gefragt: „Was sagen Sie zu diesem Schnee-Chaos?“ Seine Antwort: „Früher hätten wir gesagt, es ist Winter“.
Leider gibt es in heutiger Zeit nicht mehr viele Leute, die so reagieren. Die meisten lesen mit großem Interesse in den Gazetten die Artikel: „Wen verklage ich, wenn ich auf der Straße ausrutsche?“ oder andere ähnliche Fragestellungen. Oder rufen in den Rathäusern an und verlangen, dass endlich Schnee geräumt wird. Wenn man dann auf die Rechtslage hinweist, dass dies in den allermeisten Fällen eine Aufgabe der Grundstückseigentümer oder der von ihnen beauftragten Personen sei, erntet man großes Unverständnis. Lautsprechende Politiker fordern „nationale Salzreserven“ und haben vorher nicht nachgefragt, ob es überhaupt technisch machbar, ist, Streusalz über längere Zeit zu lagern, ohne dass es verklumpt.
Unabhängig davon ist durch diesen extremen Winter eine Diskussion über Standards angestoßen worden, die wir in unseren Kommunen, im Sommer, wenn der Schnee wieder weggetaut ist, in Ruhe, aber auch in aller Ernsthaftigkeit und Ausführlichkeit diskutieren sollten. Wir müssen mit unserer Bevölkerung klären, was sie an gemeindlichen Leistungen erwartet und was sie dafür bezahlen will. Wenn die Antwort ist: „Steuern runter!“, dann heißt das eben auch “gemeindliche Leistungen runter!“
Eines ist aber auch sicher: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für den Winterdienst sowohl beim Land also auch bei unseren Kommunen verantwortlich sind, haben einen tollen Job gemacht. Sie verdienen unser Lob und unsere Anerkennung.
Verwaltungsreform / Gebietsreform / Kommunale Finanzen
Damit komme ich zum Dauerbrenner in dieser Kolumne: Die derzeit diskutierte Verwaltungs- und Gebietsreform soll natürlich Verbesserungen in finanzieller Hinsicht bringen, indem sie Strukturen strafft und schlanker macht und dadurch Kosten senken hilft. Aber einige tun so, als sei dies zwangsläufiges Ergebnis und dann auch völlig ausreichend zur Sanierung der desolaten kommunalen Finanzen.
Das ist aber ein Irrtum: Die Gemeindefinanzen sind in einem Maße marode, dass sich am Gesamtsystem gewaltig was ändern muss. Kleine Korrekturen reichen absolut nicht mehr aus.
Ich gehe davon aus, dass das Jahr 2010 noch erhebliche kommunale Proteste gegen Bundesregierung und Landesregierungen mit sich bringen wird. Es muss Schluss sein mit dem „Draufsatteln“ ohne solide Finanzausstattung für denjenigen, der den Sattel trägt. Und das sind nun mal in fast allen Fällen die Kommunen.
Und noch eines, liebe Kolleginnen und Kollegen in den kommunalen Räten: Die Bürger beschweren sich zuerst bei uns, wenn etwas nicht klappt, denn der Weg nach Mainz oder Berlin ist weit.
GStB-Bericht aus Gemeinde und Stadt 02/2010
Heinz-Joachim Höfer
Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes