Bericht des Vorsitzenden Juni 2014


Die Neuen ...

Aber nicht wenige von Ihnen sind neu in Amt und Rat. Ihnen gilt mein besonderer Gruß. Im Namen der gesamten GStB-Familie wünsche ich Ihnen viel Freude und natürlich auch Erfolg bei Ihrer schönen Aufgabe. Ich bin sehr sicher, dass Sie Ihre Entscheidung, sich im kommunalpolitischen Bereich zu engagieren, nicht bereuen werden. Die Nähe zu den Menschen, für die Sie arbeiten, und deren Rückmeldung bezüglich Ihrer Arbeit, ist, selbst wenn manchmal kritisch, der Lohn Ihres Engagements.

Und den anderen „Neuen“, den neuen Verbandsgemeinden, die durch Fusionen formal zusammengewachsen sind, wünsche ich einen guten Start in eine gedeihliche Zukunft. Vor allen Dingen hoffe ich sehr, dass aus der formalen Zusammengehörigkeit möglichst schnell auch eine gefühlte Zusammengehörigkeit wird. Dabei sind natürlich die Ratsmitglieder und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der „ersten“ Stunde gefordert. Nutzen Sie bitte diese Chance.

Angebot ...

Der GStB Rheinland-Pfalz, sein Vorstand und seine Geschäftstelle verstehen sich als Ihre Serviceleister in allen Bereichen der kommunalen Selbstverwaltung. Insbesondere unsere Fachreferenten in der Geschäftsstelle sind Experten in allen Ressorts, mit denen Sie sich in den nächsten Jahren beschäftigen werden. Und wenn es um die Durchführung von Musterverfahren zur Durchsetzung unserer gemeinsamen Interessen geht, steht der GStB seinen Mitglieder immer wieder erfolgreich zur Seite.

Interessenvertretung ...

Und wir vertreten Ihre Interessen gegenüber Land und Bund, wenn es um Fragen der Versicherung, der Förderung des Ehrenamtes und der Verbesserung der allgemeinen Arbeitsbedingungen für Ratsmitglieder und Amtsträger geht. Wir wissen um den Wert der Selbstverwaltung und wissen auch um den Wert des Ehrenamtes. Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den prozentual meisten Menschen, die in der Kommunalpolitik tätig sind. Das ist auch der Tatsache geschuldet, dass bei uns durch die Selbständigkeit der Ortsgemeinden die Lebensrealität direkt vor Ort gestaltet werden kann.

Die Tatsache, dass alle Gemeinden, verbandsangehörige Städte, verbandsfreie Gemeinden und Städte und Verbandsgemeinden Mitglied unseres GStB sind, spricht sicher Bände. Dieses Vertrauen ist uns Verpflichtung, in unseren Bemühungen die Interessen unserer Mitglieder auch in Zukunft kraftvoll zu vertreten.

Nehmen Sie uns beim Wort.

Fortbildung ...

Vieles stürmt jetzt auf die neuen Ratsfrauen und –männer ein. Doppischer Haushalt, Verkehrssicherungspflicht, Bebauungspläne, Kindergarten, Straßenbaubeiträge... Die Liste könnte beliebig weitergeführt werden. Die Kommunalakademie, die unter anderem vom GStB und den Schwesterverbänden Landkreistag und Städtetag getragen wird, bietet zu nahezu allen relevanten Themen qualifizierte und dennoch kostengünstige Fortbildungsveranstaltungen an. Wir würden uns freuen, wenn Sie von diesem Angebot rege Gebrauch machten.

Themen ...

Sachthemen, die Ihnen in den nächsten Monate an dieser Stelle immer wieder begegnen werden, gibt es zuhauf. Und fast immer dreht es sich ums liebe Geld oder um kommunale Strukturen. Kommunaler Finanzausgleich, KiTa-Finanzierung, Inklusion, Gebiets- und Verwaltungsreform, Verwaltungsstrukturen, Schulpolitik, Beiträge, Wasser, Abwasser... und viele andere Themenbereiche beschäftigen uns nicht erst seit gestern und werden auch in Zukunft auf der Agenda stehen.

Zum Schluss ...

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und darf Ihnen versichern, dass dies für das gesamte GStB-Team mit den Kollegen Aloysius Söhngen und Axel Haas sowie dem Geschäftsführerteam mit Winfried Manns und Dr. Stefan Meiborg an der Spitze genauso gilt.

Und nun viel Spaß bei Ihrer Arbeit

Ihr Ralph Spiegler


GStB-Bericht aus Gemeinde und Stadt 06/2014

Ralph Spiegler
Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes