2006

18.12.2006 Leitbilder und Ziele

18.12.2006

Zumindest diese sind aus dem neuen Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) bekannt.
Weniger landesplanerische Ziele, so steht es am Anfang dieses Programms

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13.11.2006 Alles wird gut?

13.11.2006

Man traut sich kaum, ein solches Motto ohne Fragezeichen zu schreiben. Und wenn man über politische Entscheidungen redet, bevor sie im Gesetzblatt stehen, ist die Gefahr ja auch groß, es könnte doch noch in letzter Minute schief gehen.

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16.10.2006 Um die Finanzen der Ortsgemeinden

16.10.2006

und ganz besonders um diese, geht es bei der geplanten Abschaffung der Bedarfszuweisungen im Rahmen der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes.

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11.09.2006 Was macht eigentlich die Entbürokratisierung?

11.09.2006

Nach dem erneuten ersten Anlauf zur Verwaltungsvereinfachung im Gesetz zur … ist es um Entbürokratisierung, Verwaltungsvereinfachung und Abbau von Standards still geworden.

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14.08.2006 Zahlen, Fakten und Daten – und das nächste Bundesligastadion

14.08.2006

In der Sommerzeit, nach den Sommerferien, fangen kommunale Kämmerer an, sich über den nächsten Haushalt Gedanken zu machen. Verbunden ist das alles mit einem vorherigen Kassensturz.

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17.07.2006 Und immer wieder Kindergärten

17.07.2006

Nach dem Kindertagesstättengesetz und der hierzu ergangenen Rechtsprechung sind Sanierungskosten grundsätzlich zu 100 % vom Träger der Kindertagesstätte aufzubringen.

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12.06.2006 Bürokratie und Zentralismus

12.06.2006

In Rheinland-Pfalz waren die kreisangehörigen Städte und Gemeinden – nicht die Landkreise – durch Delegation für den Vollzug der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) flächendeckend zuständig.

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15.05.2006 Die gute alte Gewerbesteuer

15.05.2006

Wenn wir uns richtig erinnern, sollte die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, die später unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde, mit einer Gemeindefinanzreform verbunden werden.

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17.04.2006 In regelmäßiger Wiederkehr: Die Europäische Union und FFH

17.04.2006

Im Jahre 1992 erließ die Europäische Union eine Richtlinie „Flora-Fauna-Habitat“, kurz FFH-Richtlinie genannt. Im Jahre 2002, also zehn Jahre später, änderte der Bund das Bundesnaturschutzgesetz.

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13.03.2006 Konsolidierung

13.03.2006

ist das A und O öffentlicher Finanzpolitik, besonders auch seit Beginn der Großen Koalition auf der Bundesebene.

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13.02.2006 Ein Trauerspiel

13.02.2006

ist die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Landtages, das Kommunalabgabengesetz für die Bildung von Abrechnungseinheiten für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen nicht zu ändern.

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16.01.2006 Jahresrückblick 2005

16.01.2006

Seit nunmehr einem Jahr ist die Umstellung von der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und der Arbeitslosenhilfe alter Prägung auf das Arbeitslosengeld II und die Förderung der Kosten der Unterkunft und Heizung in Kraft. Auch nach einem Jahr hat sich immer noch keine Beruhigung der …

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