2010

13.12.2010 Ein schwieriges, aber trotzdem ein gutes Jahr

13.12.2010

Das Jahr 2010 hat dem Verband, seinen Mitgliedern und den Gremien viel abverlangt.
Das Dauerthema Kommunal- und Verwaltungsreform hat uns das ganze Jahr über begleitet.

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15.11.2010 Hartnäckigkeit zahlt sich aus!

15.11.2010

Wenn zu Beginn der Diskussion um eine Gemeindefinanzkommission in Berlin jemand erzählt hätte, dass wir in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Berlin zu solchen Ergebnissen kommen würden, hätte ich wohl eher freundlich abgewinkt.

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18.10.2010 Eine bodenlose Schweinerei oder: Wie man auf einen Schlag mehr als 100 Kollegen in Rheinland-Pfalz aus dem Amt als Ortsbürgermeister drängen kann

18.10.2010

Diesen Weg beschreitet derzeit der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung. Und er hat auch schon ein erstes Opfer in Rheinland-Pfalz gefunden.

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13.09.2010 Entschuldungsfonds – kritisch betrachtet

13.09.2010

Die Landesregierung hat uns den Entwurf eines Entschuldungsfonds vorgelegt verbunden mit dem Entwurf einer Vereinbarung, in dem die Gestaltung dieses Fonds präzisiert wird und der von der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet werden soll.

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16.08.2010 Entschuldungsfonds

16.08.2010

Still und leise und bis letzte Woche von der öffentlichen Diskussion völlig unbeachtet macht ein neuer Begriff von sich reden, dessen Inhalt aber grundsätzlich noch genauer diskutiert werden muss.

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12.07.2010 Reformagenda?

12.07.2010

Mit dieser Überschrift hat die Landesregierung angekündigt, gegen die Finanznot der Kreise, Städte und Gemeinden anzugehen. Ansonsten sieht Ministerpräsident Kurt Beck „den Verlust ihrer Handlungsfähigkeit“.

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14.06.2010 Rekommunalisierung der Energieversorgung

14.06.2010

Wir haben in den letzten Wochen trotz der überwiegenden Diskussion über Kommunal- und Verwaltungsreform und die kommunalen Finanzen auch immer wieder mit unseren Mitgliedskommunen und insbesondere mit den Werkleitern über das Thema Rekommunalisierung der Energieversorgung gesprochen. Dieser Trend, …

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17.05.2010 Die Steuerschätzung und eine Veranstaltung in Nieder-Olm

17.05.2010

Alles andere als Frühlingsgefühle hat bei mir die Steuerschätzung des schönen Wonnemonats Mai 2010 ausgelöst. Ganz im Gegenteil: Sie hat alle Befürchtungen für die nächsten Jahre bei Weitem übertroffen. Während Bund und Länder von weiteren Mindereinnahmen weitestgehend verschont bleiben, sind die …

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12.04.2010 Die Gutachten sind da – hilft uns das?

12.04.2010

Nun sind sie da, die von den Landtagsfraktionen gemeinsam beauftragten Gutachten der Herren Professoren Hesse, Junkernheinrich und Ziekow. Und sie bestätigen in Sachen Verwaltungsreform zumindest eines: dass die von der Landesregierung angesetzte Größenordnung von 12.000 Einwohnern für eine …

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15.03.2010 Kommunale Finanzen – was tun?

15.03.2010

Die Diskussion um die kommunale Finanzsituation ist mittlerweile auch in Rheinland-Pfalz angekommen.

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15.02.2010 Die Finanzprobleme der Kommunen spitzen sich zu

15.02.2010

Die kommunale Finanzausstattung auch in Rheinland-Pfalz ist erneut weiteren Angriffen ausgesetzt.

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11.01.2010 Nachlese

11.01.2010

Nach meiner Erinnerung aus den letzten 17 Jahren meiner Arbeit im und für den Gemeinde- und Städtebund war die diesjährige Mitgliederversammlung in Mainz eine der am besten besuchten Veranstaltungen dieser Art.

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