Neben Innenminister Zuber äußerten sich auch der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes Manfred Seefeldt und der Oberbürgermeister der Stadt Mainz Jens Beutel als Vertreter des Städtetags zu dem neuen Informationssystem.
Zu den Aufgaben der Meldebehörden gehöre es, so Minister Zuber, die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnenden Einwohnerinnen und Einwohner im Melderegister zu erfassen, Melderegisterauskünfte zu erteilen sowie andere Behörden, wie beispielsweise das Kraftfahrtbundesamt, das Bundeszentralregister oder die Bundesanstalt für Arbeit, regelmäßig über Änderungen der Melderegister zu unterrichten. "Rheinland-Pfalz hat im Bereich des automatisierten Meldewesens schon immer eine Vorreiterrolle eingenommen," so Zuber.
Das in den 70-er Jahre entwickelte, bisherige landeseinheitliche Meldeverfahren entspreche jedoch nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Verwaltung. Deshalb habe das Land rund 15 Millionen Euro in die Neuordnung des Meldewesens investiert. Zukünftig werde das Meldewesen in die Gesamtverantwortung der Kommunen übergehen.
Das Land stelle den 212 Meldebehörden der Kommunen Programme und Lizenzen zur Verfügung, die sie in die Lage versetzten, ihre Aufgaben im Sinne einer modernen Verwaltung zu erfüllen. So sei das neue Verfahren beispielsweise auch für online An- und Ummeldungen ausgelegt. Die realisierte Lösung verschlanke zudem Verwaltungsvorgänge, so der Minister weiter. Überörtliche Aufgabe würden auch weiterhin über das so genannte 'Integrationssystem' zentral für alle Meldebehörden in Rheinland-Pfalz erledigt.
Über das so genannte 'Informationssystem' hingegen könnten beispielsweise Polizei und Finanzverwaltung nach wie vor direkt auf die für sie wichtigen Einwohnerdaten zugreifen. "Die Kosten für den Betrieb dieses Informationssystems in Höhe von rund 2 Millionen Euro jährlich sowie die Bereitstellung von Datenkommunikationsverbindungen zu den jeweils abrufberechtigten Stellen sollen in Rheinland-Pfalz auch weiterhin von den Nutzern dieser Datenbank getragen werden und nicht einseitig zu Lasten der Träger der Meldebehörden gehen," so der Minister.
Der Gemeinde -und Städtebund und der Städtetag Rheinland-Pfalz habe die Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer (KommWis) gegründet, um die Kommunen bei der Einführung und beim Betrieb des neuen Verfahrens zu unterstützen. Diese nehme insbesondere auch die kommunalen Interessen bei der zentralen Erledigung einzelner meldebehördlichen Aufgaben wahr.
Daneben betonte Zuber, bei aller Vielfalt der Datennutzung und der möglichen Datenauskünfte komme der Datenschutz nicht zu kurz. Er wies beispielhaft darauf hin, dass ab sofort alle Einwohnerdaten im Kommunalnetz Rheinland Pfalz verschlüsselt übertragen und alle Abfragen aus dem Informationssystem protokolliert würden.
Die technischen Partnerunternehmen wie T-Systems, HSH Berlin, der Landesbetrieb Daten- und Information (LDI), Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) und Oracle Deutschland, die mit der Entwicklung des Systems beauftragt waren, sowie Mitarbeiter des Bürgeramts Koblenz präsentierten das Gesamtsystem.
"Mit dem zukunftsweisenden Konzept des neuen landesweit einheitlichen Verfahrens für das Meldewesen wird Rheinland-Pfalz erneut eine Vorreiterrolle übernehmen und einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinden leisten," so Zuber abschließend.
Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes RP, des ISM RP und des Städtetages RP vom 19. Mai 2003