Von links nach rechts: Matthias Bongarth (Landesbetrieb Daten und Information), Dr. Wolfgang Neutz (Städtetag), Hendrik Hering (ISM), Reimer Steenbock (GStB), Ernst Beucher (Landkreistag)
Die gemeinsame Signaturinitiative des Landes und der Kommunalen Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag, Städtetag) wird weiter ausgebaut. Künftig werden auch eGovernment-Basisdienste gemeinsam entwickelt und betrieben. Der Name dieses Projekts ist „rlp-Middleware“. Ein entsprechender Kooperationsvertrag wurde heute von Innenstaatssekretär Hendrik Hering, den Geschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände und dem Geschäftsführer des Landesbetriebs Daten und Information (LDI) unterzeichnet.
eGovernment-Prozesse können nur dann voran gebracht werden, wenn sowohl den staatlichen Stellen als auch den Kommunen in Rheinland-Pfalz die notwendigen Werkzeuge dazu zur Verfügung stehen.
Die rlp-Middleware umfasst insbesondere Basisbausteine zur Identifikation der Teilnehmer am Rechtsverkehr, zur Abwicklung von rechtssicherer elektronischer Post, für Formulardienste und Werkzeuge für Signatur und Verschlüsselung sowie für weitere Kommunikationselemente.
Dadurch wird es in Zukunft möglich sein, ohne einen Medienwechsel oder eine Doppelerfassung durch den Bürger oder die Wirtschaft Daten direkt in bestimmte Fachverfahren der Verwaltung einzutragen. Formulare müssen z.B. in Zukunft nicht mehr umständlich verschickt oder herunter geladen, ausgedruckt, von Hand ausgefüllt, wieder zurückgeschickt und in der Verwaltung erneut abgetippt werden.
Die Kommunalen Spitzenverbände, der LDI und das Land werden die Werkzeuge ab dem kommenden Jahr gemeinsam entwickeln. Erste konkrete Projekte, die bereits Teilkomponenten dieser Technologie verwenden, sind auf Landesseite der elektronische Gerichtsbriefkasten des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, das elektronische Grundbuch der Justiz und das Flächeninformationssystem für Landwirte FLOrlp.
Auf kommunaler Seite werden derzeit über die KommWis GmbH (Tochtergesellschaft der kommunalen Spitzenverbände) die elektronische einfache Melderegisterauskunft und die Abwicklung der Rückmeldungen der Meldedaten zwischen den Bundesländern bei Umzügen ab 1.1.2007 vorbereitet.
Die Website zur rlp-Middleware: www.rlp-middleware.de
Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes RP und des ISM RP vom 28. Oktober 2005