Um vor allem den über 40.000 kommunalpolitisch tätigen Menschen in Rheinland-Pfalz die Arbeit zu erleichtern, geben die kommunalen Spitzenverbände seit 1953 ein Kommunalbrevier heraus. Das zum Standardwerk gewordene Buch, das in einer Auflage von zwischenzeitlich über 50.000 alle fünf Jahre jeweils nach den allgemeinen Kommunalwahlen neu aufgelegt wird, steht jetzt auch im Internet zur Verfügung und wird dort permanent aktualisiert. Die Sammlung enthält neben grundlegenden Rechtsvorschriften Beiträge zu allen wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik. Eine komfortable Suchfunktion hilft die Informationen einfach und schnell aufzufinden. Mit dem Benachrichtigungsdienst können sich die Nutzerinnen und Nutzer über Aktualisierungen und neue Inhalte informieren lassen.
Unter der Adresse www.kommunalbrevier.de können alle kommunalpolitisch Interessierten in dem Standardwerk recherchieren. Das Ministerium des Innern und für Sport hat diesen Internetauftritt finanziell unterstützt.
Innenminister Karl Peter Bruch bei der Präsentation des Informationsangebotes heute in Mainz: „Den Kommunalen Spitzenverbänden danke ich dafür, dass wir das Kommunalbrevier online nunmehr der Öffentlichkeit präsentieren können. Damit sind Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der Lage, jederzeit auf Informationen für ihr kommunalpolitisches Engagement zurückzugreifen. Ich begrüße diese ständig aktuelle Handreichung als unverzichtbaren Beitrag, als ‚Verbindungsstelle’ zwischen den verschiedenen kommunalen Ebenen und den Bürgerinnen und Bürgern.
Bürgermeister und Stadtbürgermeister Heijo Höfer, Altenkirchen, stellt für die Schriftleitung des Standardwerkes, die von Anfang an beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz liegt, heraus: „Die kommunale Selbstverwaltung ist die Basis der demokratischen Grundordnung des Staates. Indem die Bürgerinnen und Bürger aktiv die Geschicke ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihres Landkreises gestalten, tragen sie nicht nur dazu bei, die Vielfalt und Lebendigkeit unserer Kommunen zu wahren und fortzuentwickeln; sie stärken damit auch die Einsicht und das Vertrauen in demokratische Willensbildungsprozesse. Dies zu fördern und zu unterstützen haben sich alle Verantwortlichen im Lande zur Aufgabe gemacht.“
„Gerade im zusammenwachsenden Europa mit seinen sehr differenzierten Kommunalstrukturen gilt es, das kommunale Selbstbewusstsein gegenüber den staatlichen Ebenen zu behaupten und den Freiraum für selbstbestimmtes Handeln zu sichern. Dies haben die Kommunen aus allen Teilen Europas in ihrer ‚Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Europa’ als Leitmotiv verankert, so Landrat Dr. Winfried Hirschberger, Kusel, Vorsitzender des Landkreistags Rheinland-Pfalz.
Oberbürgermeister Jens Beutel, Mainz, Stellv. Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz: „Mit ihrer kommunalpolitischen Arbeit bewegen sich die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in einer, in Deutschland über zwei Jahrhunderte währenden Tradition. Trotz der schwieriger werdenden Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik bleibt das Handeln für die örtliche Gemeinschaft eine reizvolle und lohnende Aufgabe.“
Pressemitteilung der AG der kommunalen Spitzenverbände RP und des ISM RP vom 11. Juli 2005