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2015

15.12.2015 „Doppelt im Einsatz“; Die landesweite Werbekampagne geht mit einem neuen Motiv in die nächste Runde.

Der Landesfeuerwehrverband (LFV) Rheinland-Pfalz geht mit einem neuen Anzeigen-Motiv in der landesweiten Werbekampagne in die nächste Runde. Unter dem Motto „Doppelt im Einsatz“ wurde das erste Anzeigen-Motiv an Innenminister Roger Lewentz bei einem Besuch des Ministers im Bildungszentrum des LFV …

04.12.2015 GStB: Ehrenamt ist tragende Säule der lokalen Demokratie und unserer Gesellschaft

„In keinem anderen Land in Deutschland ist das ehrenamtliche Engagement so ausgeprägt wie in Rheinland-Pfalz. Der internationale Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2015 ist für uns Anlass, den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern in unseren Städten und Gemeinden zu danken.

16.11.2015 Zukunft nur mit starken Gemeinden und Städten! - Aufnahme von Flüchtlingen bleibt Herkulesaufgabe - Kommunale Handlungsfähigkeit stärken - Standardabbau voranbringen

„Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge bleibt eine Herkulesaufgabe für unsere Gemeinden und Städte. Die entscheidende Herausforderung wird sein, die vielen Menschen, die in Deutschland bleiben werden, zu integrieren“, sagte der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes und Bürgermeister …

09.11.2015 Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe stärken - Überforderung von Gemeinden, Städten und Ehrenamt vermeiden

Täglich kommen über 400 Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz. Bei der Unterbringung und Versorgung leisten die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer einen unverzichtbaren Beitrag.

04.11.2015 Balance sichern - Direkte Demokratie mit Augenmaß

Der Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz fordert den Landtag auf, den Argumenten der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zum geplanten Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene Rechnung zu tragen. „Notwendig …

14.09.2015 Kommunalwettbewerb HolzProKlima

Umweltministerin Ulrike Höfken verleiht Klimaschutzpreis für kommunale Holzverwendung zum Bauen und Wohnen in Rheinland-Pfalz. Die Stadt Alzey sowie die Verbandsgemeinden Ruwer und Wallmerod wurden von der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken in Landau für ihr vorbildliches …

24.08.2015 Kinderbetreuung: Plätze und Qualität gesteigert. Land und Kommunen weiter gefordert

Den Gemeinden und Städten in Rheinland-Pfalz ist es gelungen, in einem enormen Kraftakt den Ausbau der Kinderbetreuung weiter voranzubringen und die Qualität der Betreuung weiter zu verbessern. „Die heute vorgestellten Ergebnisse des Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme der …

10.08.2015 Kita-Tarifstreit

Gemeinden und Städte bedauern Ablehnung des Schlichterspruchs. Tragbare Lösungen mit Augenmaß noch vor Ferienende erforderlich!

10.07.2015 Preisträger für vorbildliche Holzverwendung für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz stehen fest

Die Fachjury des Kommunalwettbewerbs HolzProKlima in Rheinland-Pfalz hat unter 38 Einsendungen drei Gewinner ermittelt und zusätzliche Anerkennungen ausgesprochen.

01.07.2015 Transparenzgesetz: Ziele nur mit den Gemeinden und Städten erreichbar!

„Das Ziel des Transparenzgesetzes, ein Höchstmaß an Transparenz und Offenheit der Verwaltung zu erreichen und einen „Kulturwandel“ zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern anzustoßen, lässt sich nur mit den Kommunalverwaltungen verwirklichen – und zwar von Anfang an“, sagte Bürgermeister …

01.07.2015 Faules Jubiläum verdeutlicht Handlungsbedarf: Gemeinden und Städte stärken – Einnahmen verbessern, Ausgaben verringern

Der am heutigen Tage vorgestellte Kommunalbericht 2015 des Landesrechnungshofs verdeutlicht eine der wichtigsten Ursachen für die desolate Situation der Haushalte der Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz: Nach wie vor steigen die Kosten der Ausgaben immer schneller als ihre Einnahmen.

08.06.2015 Zwangsfusionen nicht um jeden Preis! Verfassungsgerichtshof stärkt Rolle der Betroffenen bei Kommunal- und Verwaltungsreformen

„Das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz ist ein wichtiges Signal für die Verbandsgemeinden, Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz. Das Gericht fordert das Land auf, sich an die selbst gewählten Grundsätze zu halten. Die Entscheidung macht deutlich, dass „größer“ nicht …

19.05.2015 Kommunales Investitionsförderungsprogramm: Hilfe tut Not

Zur heutigen Veröffentlichung des Ministeriums der Finanzen, wie die Verteilung der rheinland-pfälzischen Mittel aus dem Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ des Bundes vorgesehen ist, erklären die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände einvernehmlich:

02.03.2015 Eckpunktepapier zur Zusammenarbeit bei E-Government und E-Payment im kommunalen Bereich unterzeichnet

In Rheinland-Pfalz sind die ersten wichtigen Schritte für das Bezahlen von online im Internet bereitgestellten Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger eingeleitet worden. „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Sparkassenverband Rheinland-Pfalz …

24.02.2015 Kommunalwettbewerb HolzProKlima in Rheinland-Pfalz 2015 gestartet

Vom 01.02. bis 30.06.2015 werden Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz gesucht, die durch den vermehrten und verantwortungsvollen Holzeinsatz im öffentlichen Bau- und Auftragswesen aktiv das Klima schützen. Durch eine vermehrte zunächst stoffliche und dann energetische Holzverwendung …

13.02.2015 Haushaltskonsolidierung des Landes geht zu Lasten der Kommunen - Viele Kreise, Städte und Gemeinden weiterhin hoch defizitär

Die Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen vom 11.02.2015 zur Konsolidierung des Landeshaushalts macht aus Sicht der kommunalen Spitzenverbände einmal mehr deutlich, dass der auch für 2015 zweifellos gute Jahresabschluss nicht unmaßgeblich der Tatsache zu verdanken ist, dass die Kommunen im …

05.02.2015 Kommunale Finanzlage angespannt; Zugesagte Entlastungen umsetzen; Investitionen ermöglichen; Soli-Aufkommen unverzichtbar

„Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleibt die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden weiter angespannt und dramatisch. Obwohl die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sind die Sozialausgaben der Kommunen gestiegen und werden die Schallgrenze von 50 Mrd. Euro 2015 überschreiten. Ein …

21.01.2015 Kommunalfinanzen: Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz will 2015 entscheiden - Kommunale Spitzenverbände monieren Haltung des Landes

Die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände, Landrat Hans Jörg Duppré, Südwestpfalz, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis, Pirmasens, sowie Bürgermeister Aloysius Söhngen, Prüm, haben die Ankündigung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz (VGH) begrüßt, wichtige …

05.01.2015 Kommunale Finanzlage angespannt

„Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleibt die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden weiter angespannt und dramatisch. Obwohl die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sind die Sozialausgaben der Kommunen gestiegen und werden die Schallgrenze von 50 Mrd. Euro 2015 überschreiten. Ein …