DStGB Aktuell 5015 vom 11.12.2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 5015, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
5015-01
Flexible Lösungen für Integration
5015-02
Über eine Millionen Flüchtlinge
5015-03
KfW-Sonderförderung „Flüchtlingsunterkünfte“
5015-04
THW bildet syrische Flüchtlinge aus
5015-05
Einheitlicher Flüchtlingsausweis wird eingeführt
5015-06
Eckpunkte für ein Bayerisches Integrationsgesetz
5015-07
VG Köln: Flüchtlingsunterkunft neben reinem Wohngebiet zulässig?

ARBEIT UND SOZIALES
5015-08
Sozialhilfe für EU-Bürger

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
5015-09
Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
5015-10
Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz mit einigen Änderungen im Bundestag angenommen
5015-11
Bundestag beschließt Erdkabelvorrang im Bereich der Höchstspannungsnetze
5015-12
BFH: Zweitwohnungsteuer: Befreiung für aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung eines Verheirateten verfassungsgemäß

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
5015-13
Vergabeverordnung: DStGB nimmt Stellung
5015-14
Deutscher Umweltpreis 2016: Vorschläge zu Preisträgern aus dem kommunalen Bereich
5015-15
Bundeswettbewerb „Klimaaktive Kommune 2016“ startet im Januar 2016
5015-16
Annäherung beim UN-Klimagipfel in Paris
5015-17
Save the Date: 9. Klimaschutzkonferenz des DStGB
5015-18
OLG Schleswig: Stadt haftet nur bei von ihr selbst durchgeführten Veranstaltungen für GEMA-Gebühren
5015-19
OLG Düsseldorf: Nur mit dem Angebot vorzulegende Erklärungen können nachgefordert werden

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
5015-20
Öffentlicher Personennahverkehr auf einem schwierigen Weg
5015-21
Geteilte Autos – weniger Verkehr?

EUROPA UND INTERNATIONALES
5015-22
Kommission verabschiedet Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft
5015-23
Kommission legt Vorschlag für verbesserte Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen vor

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
5015-24
DStGB begrüßt Einigung der Länder zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
5015-25
Ehrenamt ist unverzichtbar
5015-26
Meinrad Belle, ehemaliger Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, verstorben
5015-27
Earth Hour 2016
5015-28
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
5015-29
Terminvorschau

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