DStGB Aktuell 5215 vom 23.12.2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 5215, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
5215-01
EU-Ratsgipfel zur Migration vom 17./18.12.2015
5215-02
Einwanderung in Sozialsystem verhindern
5215-03
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Leistungsrecht anpassen
5215-04
Rechtsanspruch ist falsches Signal

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
5215-05
Bundesrat nimmt Haushalt 2016 an
5215-06
Bundesrat beschließt Erdkabelvorrang  und KWK-Novelle
5215-07
Stellungnahme zur Konzessionsvergabe  im Energiebereich
5215-08
Öffentliche Schulden und Finanzierungssaldo im 3. Quartal 2015
5215-09
„Bund unterstützt Kommunen in vielfältiger Weise“
5215-10
Ernst & Young Studie zur Verschuldung von Großstädten

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
5215-11
Vergaberecht: Bundestag und Bundesrat stimmen Vergaberechtsnovelle zu

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
5215-12
Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz vom Dezember 2015
5215-13
Richtlinie für die Planung von Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden
5215-14
Berliner Kammergericht: Uber BLACK ist wettbewerbswidrig

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
5215-15
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

AKTUELLES IN LETZTER MINUTE
5215-16
Neue Regelungen ab Januar 2016

TERMINANKÜNDIGUNGEN
5215-17
Terminvorschau

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