DStGB Aktuell 0715 vom 13. Februar 2015

DStGB Aktuell 0715 vom 13. Februar 2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0715, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
0715-01
Eilanträge gegen die Protestaufrufe von Bürgermeistern bezüglich PEGIDA abgelehnt
0715-02
Bundesratsstellungnahme zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
0715-03
IT-Sicherheitsgesetz: Bundesrat will mehr Datenschutz und Kostentransparenz
0715-04
Vermeidung von Tarifkollisionen – Tarifeinheitsgesetz gebilligt
0715-05
dbb-Innovationspreis 2015 sucht innovative Verwaltungen
0715-06
Alkoholkonsum Jugendlicher - Rückgang, aber keine Entwarnung

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0715-07
Flüchtlingsunterbringung: Aktuelle Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten
0715-08
Tag der Städtebauförderung am 09.05.2015
0715-09
Wettbewerb „Zukunftsstadt“ gestartet
0715-10
Kommunale Energieeffizienz-Netzwerke: Förderprogramm gestartet
0715-11
BVerwG: Solaranlage in allgemeinem Wohngebiet zulässig
0715-12
OLG Düsseldorf zur Korrektur einer fehlerhaften Ausschreibung nach Submission
0715-13
OLG Düsseldorf: Bietergemeinschaften sind per se zulässig

EUROPA UND INTERNATIONALES
0715-14
EUROSTAT: Energieverbrauch in der EU auf das Niveau der frühen 1990er Jahre gesunken
0715-15
EU-Organe uneinig beim Abfallpaket
0715-16
Deutsch-französischer Freiwilligendienst

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0715-17
Asylverfahren: Kosovo soll sicheres Herkunftsland werden
0715-18
Dauerhaftes Bauprogramm zur Flüchtlingsunterbringung erforderlich
0715-19
Flüchtlingslager in den Herkunftsländern: Baustein in einer europäischen Flüchtlingspolitik
0715-20
Geordnete Verfahren durch Flüchtlingslager in Nordafrika
0715-21
Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ wird erstmals 2015 verliehen
0715-22
Smart Hero Award
0715-23
Kommunalkongress 2015: Stadt.Land.Bund Finanzbasis stärken, Spielräume schaffen
0715-24
4. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt: Digital Lebenswelt - Perspektiven und Lösungsansätze
0715-25
„Teilhaben und Teil sein – 80. Deutscher Fürsorgetag“ vom 16.-18.06.2015 in Leipzig
0715-26
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0715-27
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