DStGB Aktuell 0415 vom 23. Januar 2015

DStGB Aktuell 0415 vom 23. Januar 2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0415, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
0415-01
Neue Verordnung zu Berufskrankheiten in Kraft
0415-02
Bundeskabinett: Korruptionsbekämpfung wird verstärkt
0415-03
Zahl der Einwohner Deutschlands steigt durch Zuwanderung
0415-04
BMI: 2014 höchste Asylbewerberzahl seit 1999

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0415-05
Stellungnahme des DStGB zum Verordnungsentwurf für Photovoltaik-Pilotausschreibungen
0415-06
SPD will Kommunen stärker entlasten – Kommunal-politische Konferenz der Bundestagsfraktion
0415-07
EU-Konsultation „Überprüfung bestehender MwSt-Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen und Steuerbefreiungen für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten“ ausgewertet
0415-08
Aufgabe der Stützung des Wechselkurses Euro/Schweizerische Franken (EUR/CHF)
0415-09
BGH zu Beratungspflicht einer Bank bei Währungs-Swap-Vertrag
0415-10
BFH: Übernahme der Unterhaltskosten für Wanderwege durch einen Eigenbetrieb eines Kurortes als vGA

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0415-11
Kommunale Klärschlammverwertung: Verbände legen gemeinsame Eckpunkte vor
0415-12
Forschungsbericht zu Bioabfällen
0415-13
BVerwG: Gilt bei Vorgehen gegen Schwarzbauten das Gleichbehandlungsgebot?
0415-14
Erschließungsbeiträge: BVerwG zu den Grenzen des kommunalen Nacherhebungsrechts
0415-15
OLG Celle: EuGH muss vergaberechtliche Zulässigkeit kommunaler Abfallzweckverbände klären

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0415-16
Arbeitsstab „Ländliche Entwicklung“ nimmt Arbeit auf
0415-17
Internetbasierte Fahrzeugzulassung
0415-18
Studie zur Neuen Verkehrswelt
0415-19
Deutscher Fahrradpreis 2015
0415-20
Bessere Mobilität im Alter
0415-21
Demografischer Wandel und ländlicher Raum – ÖPNV gestalten

EUROPA UND INTERNATIONALES
0415-22
EU-Kommission legt Studien zu Infrastrukturprioritäten und Investitionsbedarf für das Transeuropäische Verkehrsnetz bis 2030 vor

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0415-23
Islamischer Terrorismus: Gefährdete Personen erkennen – Hinschauen statt wegducken
0415-24
Starker Franken setzt Städte unter Druck
0415-25
Kommunen stärken, Klima schützen
0415-26
Modernisierung des Fundsachenwesens: Online-Konferenz am 3. Februar 2015
0415-27
Demografischer Wandel: Städte müssen umgebaut werden

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0415-28
Terminvorschau

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