DStGB Aktuell 0515 vom 30. Januar 2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0515, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
0515-01
Erneute Stellungnahme zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
0515-02
Über Marketing Mitglieder für Freiwillige Feuerwehren gewinnen
0515-03
Bereitstellung von Notärzten für den Rettungsdienst nicht behindern
0515-04
Unfallversicherungsschutz bei Freizeitaktivitäten in Hilfeleistungsunternehmen
0515-05
21. März: Internationaler Tag zur Überwindung von Rassismus

ARBEIT UND SOZIALES
0515-06
Verordnungsentwurf zum Arbeitsschutz entzweit die Koalition

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0515-07
Bundesnetzagentur legt Bericht zu Rahmenbedingungen für Investitionen in den Netzausbau vor
0515-08
Bundesvereinigung nimmt Stellung zur Änderung der Netzausbauplanung
0515-09
Bettensteuersatzungen in Lüneburg und Schulenberg unwirksam

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0515-10
Fracking: Bundesvereinigung nimmt zu Referentenentwürfen Stellung
0515-11
Reform des Wohngeldrechts: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vorgelegt
0515-12
Studie zur „Weiterentwicklung großer Wohnsiedlungen“ vorgelegt
0515-13
Fachtagung „Innenstadt und Factory Outlet Center – Gemeinsam einsam?“

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0515-14
Fachkräfte: Wichtig für den Standort
0515-15
Straßenbau und Erschließungskosten: Keine Nachforderung bei verzögertem Straßenbau

EUROPA UND INTERNATIONALES
0515-16
EU legt neues Transparenzregister vor
0515-17
Deutschland trägt erste Tranche zum Juncker Investitionsprogramm (EFSI) bei
0515-18
Partnerschaftsgesuch aus Armenien – Stadt Gyumri

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0515-19
Forderung der FDP, Englisch als Amtssprache

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0515-20
Terminvorschau

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