DStGB Aktuell 3115 vom 31. Juli 2015
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 3115, ist mit folgenden Themen erschienen:
RECHT UND VERFASSUNG
3115-01
Bundeskabinett: Entwurf zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen
3115-02
Wettbewerb 2015 "Aktiv für Demokratie und Toleranz"
3115-03
Tagung: Risiko und Katastrophe als Herausforderung für die Verwaltung
3115-04
Schulungen zum neuen IT-Sicherheitsgesetz
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
3115-05
Rückzahlung von Unternehmenssteuern
3115-06
Hohes kommunales Finanzierungsdefizit von über -5,8 Mrd. Euro im 1. Quartal 2015
3115-07
ÖPP: Studie und Verfahrensleitfaden
3115-08
BFH: Vorlage an den EuGH zum Vorsteuerausschluss bei hoheitlichen Aufgaben
3115-09
EuGH: Untersagung eines Grundstücksverkaufs zu spekulativ überhöhten Preisen keine staatliche Beihilfe
3115-10
Österreichischer VfGH: Gesetzlicher Haftungsschnitt in Sachen HYPO ALPE ADRIA verfassungswidrig
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
3115-11
Internationale Kommunale Klimakonferenz vom 01.-02.10.2015 in Hannover
3115-12
Projektaufruf „Soziale Vielfalt in der Stadt – Stadtquartiere unter Nachfragedruck“
3115-13
ElektroG: Übergangsvorschriften zur Optierung beachten
3015-14
Positive Jahresbilanz der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien
3115-15
BVerwG zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Geflügelmastanlage
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
3115-16
Vorschläge zur Fachkräftesicherung
3115-17
Mehr Verkehrssicherheit für Radler in der StVO
3115-18
Tagung zur Elektromobilität in den Kommunen
EUROPA UND INTERNATIONALES
3115-19
Partnerschaftsgesuch aus Polen
3115-20
„Kommunalwahlen“ in Nordkorea
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
3115-21
Flüchtlingspolitik: Neuordnung erforderlich
3115-22
Interview zu Betreuungsgeld und Flüchtlinge
3115-23
Bettelverbot für Kinder
3115-24
Tarifverhandlungen: Wir brauchen ein neues Finanzierungssystem
3115-25
Städte und Gemeinden bekennen sich zum Asylrecht
3115-26
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister
TERMINANKÜNDIGUNGEN
3115-27
Terminvorschau
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