DStGB Aktuell 2515 vom 19. Juni 2015

DStGB Aktuell 2515 vom 19. Juni 2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2515, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
2515-01
Bundestag beschließt IT-Sicherheitsgesetz

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2515-02
Keine Ferienwohnungen in allgemeinen Wohngebieten
2515-03
Kooperative Kommunalentwicklung durch städtebauliche Verträge
2515-04
Wertstoffgesetz: BMUB legt Eckpunkte vor
2515-05
Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum ElektroG

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2515-06
Bund legt Maßnahmenprogramm für das Bundesprogramm des Gemeindefinanzierungsgesetz vor
2515-07
Bessere steuerliche Förderung der Elektromobilität

POST UND TELEKOMMUNIKATION
2515-08
EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt 3 Mrd. Euro deutsche Beihilfen für Breitbandausbau
2515-09
Studie zur IT-Standardisierung in der öffentlichen Verwaltung veröffentlicht

EUROPA UND INTERNATIONALES
2515-10
EU-Kommission vor offiziellem Vertragsverletzungsverfahren hinsichtlich der deutschen PKW-Mautregelung
2515-11
Kommission legt Fortschrittsbericht zu erneuerbaren Energien vor

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2515-12
DStGB wählt neue Verbandspitze
2515-13
DStGB unterstützt Wettbewerb Zukunftsstadt
2515-14
Flüchtlingspolitik neu ausrichten
2515-15
Kommunen begrüßen Bund-Länder-Vereinbarung zu Flüchtlingen
2515-16
Breitband flächendeckend ausbauen
2515-17
Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu ordnen
2515-18
Gemeinsames Positionspapier zur kommunalen Daseinsvorsorge und TTIP
2515-19
Bürgermeister fordern mehr Geld - Flüchtlinge sind willkommen
2515-20
Parlamente beobachten ist wichtiger denn je
2515-21
Zehn-Minuten-Internet Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2515-22
Terminvorschau

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