DStGB Aktuell 2215 vom 29. Mai 2015

DStGB Aktuell 2215 vom 29. Mai 2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2215, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
2215-01
Gesetzentwurf zur Tarifeinheit ohne Änderungen beschlossen
2215-02
Bundestag stellt 30 Millionen Euro für besseren Einbruchschutz bereit
2215-03
Studie: Lange Asylverfahren erschweren Jobsuche
2215-04
Bei Freiwilligkeit ist Einsatz von Beamten im Streik erlaubt

ARBEIT UND SOZIALES
2215-05
Bundeswettbewerb „Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil“ ausgeschrieben

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2215-06
Gewerbesteuer: Reform der Zerlegungsregelung bei Wind- und Sonnenenergie?
2215-07
Reform des gewerbesteuerlichen Schachtelprivilegs
2215-08
DSGV beschließt Anpassung des Sicherungssystems
2215-09
Steuerfreie Einnahmen aus der Aufnahme von Pflege-personen in den eigenen Haushalt
2215-10
Neuer Leitfaden zur Vergabe von Wegerechten für Strom- und Gasnetze veröffentlicht

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2215-11
Vergaberecht vereinfachen
2215-12
Beschaffung von Microsoft-Produkten: Neuer BMI-Rahmenvertrag abgeschlossen
2115-13
Neues zu Klimaauswirkungen
2215-14
Wertstoffgesetz: Koalition bewegt sich
2215-15
Neufassung des ElektroG

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2215-16
Kooperation und Wertschöpfung in Kommunen
2215-17
Innovative Projekte für Gewerbegebiete mit Entwicklungsbedarf
2215-18
Studie: E-Mobilität in Kleinstädten und Ländlichem Raum besonders verbreitet

EUROPA UND INTERNATIONALES
2215-19
Kommission legt Entwurf für EU-Haushaltsplan 2016 vor
2215-20
Kommission nimmt 24 Programme für den ländlichen Raum an
2215-21
EUROSTAT legt Daten zu Energiepreisen für Haushalte vor

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2215-22
DStGB stellt klar: Kommunen profitieren nicht vom Kita-Streik
2215-23
Kita-Streik: Gewerkschaft soll an den Verhandlungstisch zurückkehren
2215-24
Das Bezahlen der Zukunft: Innovationspotenziale in der Kommune nutzen

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2215-25
Terminvorschau

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