DStGB Aktuell 4615 vom 13.11.2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4615, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4615-01
Deutschlands Aufnahmefähigkeit ist begrenzt
4615-02
Städtebund warnt vor unbegrenztem Nachzug von Flüchtlingsfamilien
4615-03
Kommunen sind an der Belastungsgrenze
4615-04
Demografiekongress der SPD-Bundestagsfraktion
4615-05
Erstattung der Herrichtungskosten ehemals militärischer Liegenschaften für die Flüchtlings-unterbringung an die Kommunen
4615-06
Aktuelle Studien zur Flüchtlingsproblematik unter besonderer Berücksichtigung finanzpolitischer Aspekte
4615-07
„Aktion zusammen wachsen – Bildungspatenschaften stärken, Integration fördern“

RECHT UND VERFASSUNG
4615-08
Jahresbericht 2015 des Nationalen Normenkontrollrats: Bürokratie- und gesetzliche Folgekosten sinken erstmals

ARBEIT UND SOZIALES
4615-09
„Im Alter AUF Leben“: Bewegungsförderung in der Kommune – ein Handlungsleitfaden

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4615-10
DStGB-Ausschuss: Ungerechtfertigte Benachteiligung kommunaler Unternehmen durch Verpflichtung zur Einführung eines Energieaudits

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4615-11
BMWi legt Referentenentwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts vor
4615-12
EU-Umweltagentur: EU-Klimaziel 2020 bei Treibhausgasemissionen wird übererfüllt werden
4615-13
BGH: Kein Eigentumsanspruch für Systembetreiber

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4615-14
Kulturtourismus kann ländliche Räume stärken
4615-15
Evaluierung von Maßnahmen der Verkehrspolitik
4615-16
Fahrradabstellplätze bei Wohngebäuden

POST UND TELEKOMMUNIKATION
4615-17
Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen bearbeitet Ausgleichszahlungen für Digitale Dividende II

EUROPA UND INTERNATIONALES
4615-18
EU will in den nächsten Jahren 7,6 Mrd. Euro in die Förderung von Verkehrsprojekten investieren

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4615-19
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4615-20
Terminvorschau

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