DStGB Aktuell 4015 vom 02.10.2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4015, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4015-01
DStGB: Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge nicht unbegrenzt
4015-02
Bundesrat nimmt Stellung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
4015-03
"Rat für Migration" kritisiert die geplante Asylrechts-Reform
4015-04
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz greift kommunale Forderungen nach Änderung des Baugesetzbuchs auf
4015-05
Bund und Länder wissen, dass es ohne die Kommunen nicht geht

RECHT UND VERFASSUNG
4015-06
Tarifeinigung im Sozial- und Erziehungsdienst erzielt

ARBEIT UND SOZIALES
4015-07
Entschließung des Bundesrates „Familien stärken – Betreuungsangebote ausweiten: Frei werdende Betreuungsgeldmittel zukunftsweisend verwenden“

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4015-08
Plenardebatte zur Finanzausstattung der Kommunen
4015-09
Steueränderungsgesetz 2015
4015-10
Ernst & Young Kommunenstudie 2015

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4015-11
Novellierte Kommunalrichtlinie seit 01.10.2015 in Kraft
4015-12
VOB-Eröffnungstermin: Leitfaden für Verhandlungsleiter und Schriftführer
4015-13
Papieratlas 2015: Nutzung von Recyclingpapier erreicht neuen Rekord
4015-14
Studie ermittelt Wohnprognose: Deutschland braucht 400.000 neue Wohnungen pro Jahr
4015-15
Veranstaltung zu energieoptimierten Gebäuden in Bund, Ländern und Kommunen
4015-16
Gemeinsam stärker: Interkommunale Zusammenarbeit im Konvent der Bürgermeister

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4015-17
EU-Kohäsionspolitik – Informationen über Programme, Hilfestellungen bei der Umsetzung und Ergebnisse
4015-18
Zukünftige Finanzierung der Regionalisierungsmittel und Fortführung des GVFG
4015-19
Privilegierungen für Elektrofahrzeuge jetzt praktisch möglich
4015-20
Elektromobilität: Umfrage zum Stand der Ladeinfrastruktur in den Kommunen

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4015-21
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4015-22
Terminvorschau

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