DStGB Aktuell 4415 vom 30.10.2015

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4415, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4415-01
Flüchtlingspolitik: Kommunalpolitische Vereinigung schreibt an Kanzleramtsminister Peter Altmaier
4415-02
Geestland führt Kommunikationskarte für Flüchtlinge ein

ARBEIT UND SOZIALES
4415-03
Sozialhilfeausgaben im Jahr 2014 um 5,9 Prozent gestiegen
4415-04
Familienreport 2014 - Familienleben ist im Wandel begriffen

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4415-05
Verfassungsmäßigkeit der bremischen Tourismusabgabe und der hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe
4415-06
Verhandlungen um TTIP: Mehr Transparenz, hoher Schutz kommunaler Daseinsvorsorgeleistungen sowie Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4415-07
Bundeskabinett beschließt Wohngeld- und Mietenbericht
4415-08
ElektroG in Kraft getreten
4415-09
Entwurf zum Klimaabkommen in Paris vorgelegt
4415-10
Klimaschutz: Online-Datenbank unterstützt Kommunen bei der Suche nach Förderangeboten
4415-11
Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur Novelle der Klärschlammverordnung
4415-12
Klärschlammverwertung: BMEL lehnt Fristverlängerung für Polymereinsatz in Düngemittelverordnung ab
4415-13
OLG Düsseldorf verwirft NRW-Tariftreueverordnung für den ÖPNV
4415-14
BVerwG: OVG muss erneut über Planfeststellung zu Hochwasserschutz am Rhein bei Altrip entscheiden
4415-15
OVG Koblenz: Ungenehmigte baurechtswidrige Garage muss beseitigt werden

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4415-16
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4415-17
Terminvorschau

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