DStGB Aktuell 5016 vom 16.12.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 5016, ist mit folgenden Themen erschienen:

ARBEIT UND SOZIALES
5016-01
6. Pflegebericht der Bundesregierung
5016-02
Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ vom Kabinett verabschiedet
5016-03
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: Empfänger/-innen in 2015 erneut angestiegen
5016-04
Betreuungsquote unter 3-jähriger Kinder: Landkreis Spree-Neiße ist Spitzenreiter mit fast 62 Prozent

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
5016-05
Reform der Bund-Länder-Finanzen – Kabinettsbeschluss zu den Gesetzesentwürfen
5016-06
Monitoring Bericht Energiewende veröffentlicht
5016-07
Steuerliche Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr
5016-08
Bundesnetzagentur startet Ausschreibungen für Solaranlagen nach EEG 2017
5016-09
Studie zur Auswirkung der Gesellschaftsstruktur auf die Preisentwicklung in der Trinkwasserversorgung

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
5016-10
Weißbuch der Bundesregierung „Grün in der Stadt“: Stellungnahme des DStGB
5016-11
Novelle Bundeswaldgesetz: Im Schnellverfahren durch den Bundestag – Agrarausschuss stimmt für Waldgesetz
5016-12
Brilon ist PEFC-Waldhauptstadt 2017
5016-13
Umweltministerkonferenz findet keine Lösung bei der Entsorgung von HBCD
5016-14
„Volle Pulle“ – BMUB startet Kampagne für Mehrwegflaschen
5016-15
BVerwG: Bauplanungsrechtliche „Negativplanung" kann zulässig sein
5016-16
OLG Naumburg: Freiwillige Vergaberechtsanwendung führt zu Regelbeachtung
5016-17
OVG Münster: Tiermastbetriebe nicht über TA Luft hinaus zur Nachrüstung von Güllebehältern verpflichtet

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
5016-18
Neue Regeln der Straßenverkehrsordnung in Kraft
5016-19
Maut ohne Auswirkungen auf Straßen oder Verkehrsverlagerung?

EUROPA UND INTERNATIONALES
5016-20
EU billigt neue Vorschriften zur Reduzierung der Luftverschmutzung
5016-21
Europäische Kommission zählt erste Ergebnisse bei der Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich der Migration auf
5016-22
„Nakopa“: Jetzt noch für Förderung kommunaler Partnerschaftsprojekte in 2017 bewerben

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
5016-23
NRW legt im Bundesrat Gesetzentwurf für schärfere Strafen bei Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte vor
5016-24
Integration: Städte und Gemeinden stehen vor Herkulesaufgabe
5016-25
Bündnis für Sicherheit: Innere Sicherheit stärken
5016-26
Einigung Bund-Länder-Finanzbeziehungen
5016-27
Bildungsstandort D: Wichtiger Schritt zur Zukunft des Bildungssystems
5016-28
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
5016-29
Terminvorschau

Weiter zu DStGB Aktuell