DStGB Aktuell 0116 vom 08.01.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0116, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
0116-01
DStGB: Deutschlands Aufnahmefähigkeit ist begrenzt
0116-02
1,1 Mio. Flüchtlinge 2015
0116-03
Bundesrahmenempfehlungen für die Gesundheitskarte für Flüchtlinge
0116-04
Sonderpreis für Projekte mit Flüchtlingen
0116-05
Gemeinsame Erklärung von Bundesrat und Französischem Senat zur Flüchtlingskrise
0116-06
Flüchtlingsunterbringung: Aktuelle Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung

RECHT UND VERFASSUNG
0116-07
Kabinett verabschiedet Migrationsbericht 2014 - mehr als 1,46 Mio. Personen sind zugezogen
0116-08
Umgang mit „Reichsbürgern“

ARBEIT UND SOZIALES
0116-09
Neue Bundesprogramme in der Kindertagesbetreuung gestartet
0116-10
Sozialhilfe für EU-Bürger
0116-11
Sonderprogramm zur Förderung von deutsch-griechischem Jugendaustausch 2016

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0116-12
Zahlungskontenrichtlinie und Basiskonto - Bundesratsstellungnahme
0116-13
Gutachten zur Frage einer Mindestfinanzausstattung für die Kommunen
0116-14
Änderungen im Jahr 2016 für die Kommunal- und Energiewirtschaft
0116-15
Stand der Energiewende in den Bundesländern: Erfolge beim Strom-, Wärme- und Verkehrssektor mit Ausbaubedarf
0116-16
Verfassungsgerichtshof NRW zur Festsetzung von Einwohnerzahlen im Gemeindefinanzierungsgesetz 2015

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0116-17
Wohngelderhöhung in Kraft getreten
0116-18
Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen
0116-19
BV-Stellungnahme zur Novelle der Gewerbeabfallverordnung
0116-20
Neue Richtlinie „Energieberatung und Energieeffizienz-Netzwerke für Kommunen“

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0116-21
Nationaler Radverkehrsplan - Kommunale Fahrradberichte
0116-22
Relaunch des Fahrradportals

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0116-23
Investitionen ermöglichen und Finanzkraft stärken
0116-24
DStGB legt Bilanz 2015 und Ausblick 2016 der deutschen Städte und Gemeinden vor

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0116-25
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