DStGB Aktuell 0216 vom 15.01.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0216, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
0216-01
2.500 Flüchtlinge pro Tag im Januar
0216-02
Mehrheit der Flüchtlinge will dauerhaft bleiben
0216-03
Polizei und Justiz besser ausstatten
0216-04
Anhörung zum Datenaustauschverbesserungsgesetz und zum Auskunftsnachweis
0216-05
Infobroschüren „Verkehrsregeln für Flüchtlinge“
0216-06
Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe gut angenommen
0216-07
Position des Europäischen Rates der Gemeinden und Regionen Europas zur Flüchtlingspolitik
0216-08
Rechtsgutachten zum Thema „Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“

BILDUNG, SPORT UND KULTUR
0216-09
Laufkalender 2016 erschienen

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0216-10
EEG 2016: Erfahrungsbericht zu Pilotausschreibungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Bundeskabinett
0216-11
Zahlungskontenrichtlinie und Basiskonto – Gegenäußerung Bundesregierung

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0216-12
Kommunalrichtlinie: Kommunen können Anträge stellen
0216-13
Deutscher Preis für Denkmalschutz 2016
0216-14
Wälder in Deutschland BMEL: Obligatorische Stilllegungen nicht sinnvoll
0216-15
Oberflächengewässerverordnung: Kabinettsentwurf vorgelegt
0216-16
Weltwassertag am 22.03.2016
0216-17
Vergabe: Einheitliche Europäische Eigenerklärung (Standardformular) veröffentlicht
0216-18
Vergaberechtsreform: BMWI übernimmt DStGB-For-derungen zur getrennten Auftragswertberechnung
0216-19
VK Bund: „Falsche" elektronische Signatur - Auftraggeber muss nachfordern
0216-20
BVerwG: Erhalt eines aufgelockerten Siedlungsbildes ist auch im Innenbereich öffentlicher Belang
0216-21
VG Berlin: Kein Sperrmüllmonopol für Berliner Stadtreinigungsbetriebe

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0216-22
Dobrindt lehnt ein europäisches Mautsystem ab
0216-23
Fernbusse brauchen Haltestellen – Einbindung des Gewerbes ist erforderlich
0216-24
Diskussion um Kaufprämien für E-Mobile
0216-25
Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung im BMEL konstituiert
0216-26
Der DStGB auf der Grünen Woche
0216-27
Verkehrssicherheitssymposien

POST UND TELEKOMMUNIKATION
0216-28
8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen: Wegerechte für Telekommunikationslinien II

EUROPA UND INTERNATIONALES
0216-29
Europäischer Rechnungshof nimmt zum Energiebinnenmarkt Stellung
0216-30
Breslau und San Sebastian: Kulturhauptstädte Europas im Jahr 2016

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0216-31
Lkw-Maut ausdehnen – Fernbusse miteinbeziehen - Marode Verkehrsinfrastruktur schwächt den Wirtschaftsstandort
0216-32
Immer mehr Wald zu Wildnis?
0216-33
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0216-34
Terminvorschau

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