DStGB Aktuell 0416 vom 29.01.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0416, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
0416-01
Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit der Bundeskanzlerin
0416-02
Die Lage vor Ort wird zunehmend dramatisch
0416-03
DStGB zum Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz: Flüchtlingsstrom weiter begrenzen –  Integration vorantreiben
0416-04
Kommunen sind längst an ihrer Leistungsgrenze
0416-05
Flüchtlingspolitik: Diskussion über Obergrenze
0416-06
Kommunen lehnen Gesundheitskarte für Flüchtlinge wegen zu hoher Kosten ab
0416-07
Residenzpflicht: Flüchtlinge sollen lange an einem Wohnort bleiben
0416-08
Szenarien der Flüchtlingskrise
0416-09
Maßnahmen zur Förderung bezahlbaren Wohnraums
0416-10
Ausschöpfung der Sonderfazilität zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften
0416-11
Bundeskanzlerin ehrt hessischen Verein für Flüchtlingsarbeit
0416-12
Project Reconnect: Google stattet gemeinnützige Organisationen mit 25.000 Notebooks aus
0416-13
PHINEO gibt Engagement-Tipps für Unternehmen und Stiftungen

RECHT UND VERFASSUNG
0416-14
Sicherheitstechnik schreckt Einbrecher ab – Faltblatt informiert über staatliche Förderung

ARBEIT UND SOZIALES
0416-15
DStGB fordert Maßnahmen zur Unterbindung der Einwanderung von EU-Bürgern in das deutsche Sozialsystem

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0416-16
Netzagentur startet Konsultation zum Erdkabelvorrang
0416-17
Umsatzsteuerbefreiung für die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken nach § 4 Nr. 12 UStG
0416-18
Das europäische Beihilferecht in der kommunalen Praxis

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0416-19
BMUB startet neue Förderrunde für nationale Projekte des Städtebaus
0416-20
Bundeswettbewerb "Bioenergie-Kommunen 2016" - Herausragende Leuchtturmprojekte gesucht!
0416-21
Wertstoffgesetz: Abstimmung im Bundesrat erwartet
0416-22
OVG Münster: Gewerbliche Sammlung von Sperrmüll unzulässig
0416-23
Veranstaltungen des forum vergabe e. V.

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0416-24
KMU-Förderprogramme differenzieren nicht nach Stadt und Land
0416-25
Region stärken durch kommunales Handeln
0416-26
OVG Lüneburg: kein unentgeltlicher Zugang zum Strand bei kommerzieller Nutzung

POST UND TELEKOMMUNIKATION
0416-27
Bundeskabinett beschließt „Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“ (DigiNetzG)
0416-28
Beirat der BNetzA befürwortet grundsätzlich den Vectoring Antrag der Telekom

EUROPA UND INTERNATIONALES
0416-29
Kommission investiert EU-weit 63,8 Mio. Euro in neue Umweltprojekte – Deutschland dabei
0416-30
Italienische Stadt sucht Partnerstädte in Deutschland im Rahmen von Horizon 2020

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0416-31
ePayment: Eine Woche ohne Bargeld: Das Experiment Leben, Reisen, Arbeiten
0416-32
Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung 2016 – 15. eGovernment-Wettbewerb
0416-33
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0416-34
Terminvorschau

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