DStGB Aktuell 2216 vom 03.06.2016

DStGB Aktuell 2216 vom 03.06.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2216, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2216-01
Kabinett zur Flüchtlingslage: Zahl der Rückkehrer deutlich gestiegen
2216-02
Kommunen: Wohnsitzauflagen auch finanziell unterlegen
2216-03
Integration zentrale Herausforderung für Kommunen
2216-04
Kommunale Koordination in der Flüchtlingshilfe

ARBEIT UND SOZIALES
2216-05
Kinderbetreuungszahlen 2015 veröffentlicht

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2216-06
EEG-Novelle: Bund und Länder sind sich im Grundsatz einig
2216-07
Kabinettsbeschluss zur Reform der Anreizregulierung
2216-08
Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Europäischen Beihilferechts

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2216-09
Schutz vor Hochwasser und Extremwetterereignissen weiter verbessern
2216-10
Europäische Umweltagentur: Qualität der Badegewässer 2015 in Deutschland sehr gut
2216-11
Umweltbundesamt veröffentlicht neue Version des „Klimalotsen“
2216-12
DStGB-Aufruf an Städte und Gemeinden: Bewerbungen um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2016
2216-13
Publikation der Fachagentur Windenergie an Land: Die Bereitstellung kommunaler Flächen für die Windenergienutzung
2216-14
EU-Mitteilung zur Neuregelung des grenzüberschreitenden Online-Handels
2216-15
Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2216-16
Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes für internet-basierte Zulassung von Kfz und vereinfachten inter-nationalen Datenaustausch wegen Verkehrsdelikten geplant

EUROPA UND INTERNATIONALES
2216-17
Bundesvereinigung spricht sich gegen Aufnahme in das EU-Transparenzregister aus
2216-18
EU-Kommission verdeutlicht Aussagen zur „Säule der sozialen Rechte“
2216-19
EU-Kommission genehmigt britisches Breitband-Förderprogramm für 2016-2020

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2216-20
Mehr Rechtssicherheit bei Konzessionsvergabe – weitere Verbesserungen für effektivere Energiepolitik erreichen“
2216-21
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Marktfähigkeit mit Augenmaß herstellen, Akteursvielfalt wahren!
2216-22
Helmut Dedy neuer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages
2216-23
Abschlussveranstaltung: Modellkommunen und E-Government
2216-24
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2216-25
Terminvorschau

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