DStGB Aktuell 2516 vom 24.06.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2516, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2516-01
Bundeskanzlerin erläutert Milliardenentlastungen – Treffen mit kommunalen Spitzenverbänden
2516-02
Zusätzliche Mittel aus dem Bundesfamilienministerium zur Behandlung traumatisierter Flüchtlinge
2516-03
"Praktisch helfen - Integration unterstützen. Volkswirtschaftliche Perspektiven der aktuellen Flüchtlingskrise"
2516-04
Die „Willkommen bei Freunden“-App ist gestartet

RECHT UND VERFASSUNG
2516-05
Kabinett beschließt Arbeitsprogramm „Bessere Rechtsetzung 2016“
2516-06
Statistisches Bundesamt: Personal im öffentlichen Dienst 2015 rückläufig - Zuwachs bei kommunalen Kitas
2516-07
VG Hannover: Polizei muss Kameras zur Überwachung öffentlich zugänglicher Orte weitgehend abschalten

ARBEIT UND SOZIALES
2516-08
Bewerbung für den Deutschen Lesepreis noch bis Ende Juli möglich

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2516-09
EEG-Novelle: Stellungnahme des Bundesrates
2516-10
Änderung der Anreizregulierungsverordnung: Verbändeschreiben an Ministerpräsidenten/-innen
2516-11
Anwender-Workshop „Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen praktisch nutzen“

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2516-12
Einigung der Koalitionsfraktionen zum Fracking-Gesetz
2516-13
Förderaufruf „Kurze Wege für den Klimaschutz“
2516-14
Ausbau der Windenergie auf Waldflächen: Überblick der FA Wind erschienen
2516-15
EuGH zu den Anforderungen an vergaberechtliche Nachprüfungsverfahren

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2516-16
Regierung will Förderung der E-Mobilität im Steuerrecht verbessern
2516-17
Modernisierungsschub für kleine Bahnstationen
2516-18
Regionalpolitischer Bericht der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
2516-19
OLG Frankfurt bestätigt Verbot der Vermittlung von Fahrten durch "UberPOP"

POST UND TELEKOMMUNIKATION
2516-20
Vectoring-Antrag der Telekom – Korrektur des Entscheidungsentwurfs der BNetzA

EUROPA UND INTERNATIONALES
2516-21
EU-Handbuch für den Zugang zur Justiz
2516-22
Personalia: EU-Kommission ernennt neuen Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2516-23
Tagung zum Thema Verwaltungsmodernisierung
2516-24
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2516-25
Terminvorschau

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