DStGB Aktuell 1816 vom 06.05.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1816, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
1816-01
Steuerschätzung und Finanzierung der Flüchtlingskosten
1816-02
OVG Hamburg zur planungsrechtlichen Zulässigkeit einer Flüchtlingsunterkunft

RECHT UND VERFASSUNG
1816-03
Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes
1816-04
Jahresbericht zum Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1816-05
DStGB-Stellungnahme zur EEG-Novelle 2016
1816-06
DStGB-Stellungnahme zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung
1816-07
BGH: Zinsswapverträge von Kommunen
1816-08
FG Münster: Gewerbesteuerhinzurechnung bei Reiseunternehmen

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1816-09
Kartellverstoß im Vergaberecht: Selbstreinigung und Schadensersatz
1816-10
BMUB: Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten ausgesetzt
1816-11
Windenergie und Recht: Rundbrief der FA Wind
1816-12
EU-Kommission: Klage gegen Deutschland wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat
1816-13
urbanicom-Tagung am 06/.07.06.2016 in Ludwigsburg

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1816-14
Kostendeckung im ÖPNV ist kontinuierlich gestiegen
1816-15
17.500 Bahnübergänge 160 Unfälle

EUROPA UND INTERNATIONALES
1816-16
Kommission fordert vollständige Umsetzung des Dritten Energiepakets in Deutschland
1816-17
Erste Schätzungen von EUROSTAT: CO2-Emissionen aus energetischer Nutzung 2015 leicht gestiegen

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1816-18
Deutsche und österreichische Kommunen ziehen an einem Strang
1816-19
Steuereinnahmen steigen weiter, kommunale Ausgaben wachsen aber schneller!
1816-20
Bundesteilhabegesetz: Große finanzielle Risiken für Kommunen
1816-21
Tarifeinigung: Mehrbelastungen von rund 6 Mrd. Euro
1816-22
Kommunale Sammlung von Wertstoffen bietet beste Gewähr für bürgerfreundliches und transparentes Recycling

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