DStGB Aktuell 4516 vom 11.11.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4516, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4516-01
Bundesrat stimmt Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zu
4516-02
Deutscher Integrationspreis Hertie-Stiftung

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4516-03
Ergebnisse Steuerschätzung
4516-04
Bundesratsinitiative zur Reform der Grundsteuer
4516-05
Kommunalinvestitionsförderungsfonds

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4516-06
Klimaschutzplan 2050 nach Kontroversen innerhalb der Bundesregierung vor dem Abschluss
4516-07
Klimaschutzabkommen von Paris in Kraft getreten
4516-08
„Bioenergie-Kommunen 2016“ ausgezeichnet
4516-09
Veranstaltung „Vergaberecht 2016“ am 29.11.2016 in Berlin
4516-10
VG Trier: Besonders geeignete Lage kann für Bau von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebiet sprechen

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4516-11
Anhörung zum Bundesverkehrswegeplan
4516-12
Länder schlagen ein Finanzierungskonzept für Lärmsanierung an Straßen vor
4516-13
Urteil zum Verzicht auf Straßenausbaubeitragssatzung
4516-14
Werbefinanziertes ÖPNV-Ticket

EUROPA UND INTERNATIONALES
4516-15
EU-Kommission schichtet Haushalt um
4516-16
Allgemeine und berufliche Bildung erfreut sich in Europa stärkerer Förderung

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4516-17
Bundesteilhabegesetz: Reformziele aus dem Koalitionsvertrag müssen umgesetzt werden – Kommunen befürchten neue Kostendynamik
4516-18
Unterhaltsvorschuss: Nicht umsetzbar
4516-19
Flächendeckende Maut gefordert
4516-20
BMWi-Förderprogramm: "Smart Service Welt II – Neue Anwendungsbereiche für digitale Dienste und Plattformen“
4516-21
Buch-Tipp: Kompetent im Ehrenamt - Schulungshandbuch für Ehrenamtliche in der Pflege erschienen
4516-22
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4516-23
Terminvorschau

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