DStGB Aktuell 3916 vom 30.09.2016

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 3916, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
3916-01
Kommunen warten auf Hilfe

RECHT UND VERFASSUNG
3916-02
Ein „Kochbuch“ für kommunales E-Government

ARBEIT UND SOZIALES
3916-03
Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Bundesteilhabegesetz
3916-04
Bundesrat fordert Änderungen beim dritten Pflegestärkungsgesetz - PSG III

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
3916-05
Bundesratsinitiative zur Reform der Grundsteuer
3916-06
Haushaltszahlen 1. Halbjahr 2016
3916-07
Übertragungsnetzbetreiber stellen möglichen Verlauf der großen Stromtrassen vor
3916-08
KfW-Paper zum Investitionsrückstand bei Schulgebäuden

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
3916-09
Stellungnahme zur Änderung der Düngemittelverordnung
3916-10
Novelle Bundeswaldgesetz soll kommen
3916-11
Klimawandelanpassung durch KlimAdapt
3916-12
Ratifizierungsgesetz zum Klimaschutzabkommen von Paris gebilligt
3916-13
Fachtagung „Kommunale Bodenvorratspolitik und Erbbaurechte“
3916-14
BGH: Zu hoher Quecksilbergehalt bei Energiesparlampen rechtfertigt Vertriebsverbot
3916-15
BVerwG: Störung von Wetterradaranlagen durch Windenergieanlagen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbar

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
3916-16
Kommunalrelevante Beschlüsse des Bundesrats zu Verkehrsthemen
3916-17
Stadtradeln: So viele Gemeinden wie noch nie!
3916-18
Difu Konferenz „Fahrradpolitik erfolgreich umsetzen“
3916-19
Tagung: Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV

POST UND TELEKOMMUNIKATION
3916-20
Bundesrat stimmt Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu
3916-21
Bundesrat fordert Ausweitung des Informationsstrafrechts
3916-22
EuGH-Urteil zu öffentlichem freien WLAN und der Haftung der Anbieter

EUROPA UND INTERNATIONALES
3916-23
DStGB-Diskussionsforum zu Digitales und (kommunaler) Energie in Brüssel

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
3916-24
Verbände begrüßen runden Tisch zur Lage der Tierheime
3916-25
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
3916-26
Terminvorschau

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