DStGB Aktuell 0417 vom 27.01.2017
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0417, ist mit folgenden Themen erschienen:
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
0417-01
Flüchtlingspolitik: Treffen mit der Bundeskanzlerin
RECHT UND VERFASSUNG
0417-02
Bundeskabinett verabschiedet Open-Data-Gesetz: Verbesserung des Zugangs zu öffentlich finanzierten Daten
0417-03
Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2016
ARBEIT UND SOZIALES
0417-04
Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte zur Reform des Unterhaltsvorschusses
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
0417-05
Bundestag beschließt Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO)
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0417-06
Kabinettsbeschluss zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur
0417-07
Umsatzsteuerliche Behandlung eines Erdgasspeichers als Teil des Erdgasnetzes i.S.d. § 3g UStG
0417-08
Digitalisierung: VKU startet Plattform und Wettbewerb für innovative Projekte
0417-09
DStGB-Position zur aktuellen Diskussion über eine Katzensteuer
0417-10
Tagung: Föderalismusreform 2017
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0417-11
Hochwasserschutzgesetz II: Bundesrat nimmt Stellung
0417-12
Bundesregierung plant Novelle des Raumordnungsgesetzes
0417-13
BauGB-Novelle: Kommunale Spitzenverbände für Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
0417-14
Kuratorium Nationale Stadtentwicklungspolitik tagte in Berlin
0417-15
KfW: Gespaltene Mietwohnungsmärkte erfordern eine regional differenzierte Wohnungspolitik
0417-16
EEA-Bericht: Klimawandel trifft Europa
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0417-17
Angepasste Pkw-Maut beschlossen
0417-18
Änderung des Bundesfernstraßengesetzes: Bund kann kommunale Radschnellwege
mitfinanzieren
0417-19
Ländliche Räume als Innovationsräume stärken!
0417-20
Online-Plattform zur Mobilität der Zukunft
0417-21
Bundeswehrentwicklung beschleunigen! Neue Unterkunftsmodelle für Soldatinnen
und Soldaten mit und in den Kommunen erproben
0417-22
Sparkassen Tourismusbarometer: Qualität im Tourismus
POST UND TELEKOMMUNIKATION
0417-23
Telekom sichert Wohlverhalten beim Breitbandausbau zu
EUROPA UND INTERNATIONALES
0417-24
Wahlen im Europäischen Parlament
0417-25
EU-Kommission legt aktuellen Bericht und Vorschläge zur Migrationskrise vor
0417-26
Bewerbungsphase für Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ hat begonnen
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0417-27
Kompromiss beim Unterhaltsvorschuss richtiger Ansatz
0417-28
Im digitalen Zeitalter angekommen: Das „Handbuch Bürgerkommunikation“
0417-29
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister
TERMINANKÜNDIGUNGEN
0417-30
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