DStGB Aktuell 2617 vom 30.06.2017

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2617, ist mit folgenden Themen erschienen:

Inhalt

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2617-01
Änderung der Integrationskursverordnung – Ausbau der Kinderbetreuung und konkrete Zuweisungsmöglichkeit
2617-02
BVerwG: EuGH soll Fragen zu Sekundärmigration von anerkannten Flüchtlingen klären

BILDUNG UND SPORT
2617-03
DOSB fordert jährlich 500 Mio. Euro für Sanierung von Sportstätten

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2617-04
Entwurf Bundeshaushalt 2018
2617-05
1. Quartal Verschuldung des Öffentlichen Gesamthaushalts
2617-06
Richtsatzsammlung für 2016
2617-07
Ergebnispapier „Strom 2030 – Langfristige Trends, Aufgaben für die kommenden Jahre“
2617-08
Wirtschaftsausschuss beschließt NEMoG
2617-09
Gesetzentwurf zum Mieterstrom berücksichtigt nun auch Quartierslösungen

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2617-10
Bundestag beschließt Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes
2617-11
Gewässerschutz: Empfehlungen für eine „Spurenstoffstrategie des Bundes“ vorgelegt
2617-12
Bundesbauministerium und Wohnungswirtschaft geben Startschuss für mehr serielles Bauen
2617-13
Bauministerien suchen bundesweit nach brennbaren Fassaden von Gebäuden

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2617-14
Grünpfeil-Regelung für Fahrradverkehr
2617-15
Verkehrsinvestitionsbericht: Schwerpunkt der Investitionen lag auf der Straße

POST UND TELEKOMMUNIKATION
2617-16
WLAN-Gesetz – Einigung in letzter Sekunde

EUROPA UND INTERNATIONALES
2617-17
Einigung auf EU-System von Befähigungsnachweisen in der Binnenschifffahrt
2617-18
Ausschreibung „Europe Direct Bürgerinformationsstellen für Deutschland“
2617-19
In eigener Sache: DStGB startet entwicklungspolitische Initiative WELT VOR ORT

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2617-20
Finanzielle Situation in vielen Kommunen weiterhin angespannt
2617-21
Politische Veranstaltungen im öffentlichen Raum
2617-22
„Heimatlieder Coding Cup“: Grundschüler programmieren sich ins Finale
2617-23
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2617-24
Terminvorschau

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