DStGB Aktuell 1217 vom 24.03.2017

DStGB Aktuell 1217 vom 24.03.2017

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1217, ist mit folgenden Themen erschienen:

Inhalt

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK

1217-01
Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten

1217-02
Was uns prägt – was uns eint


RECHT UND VERFASSUNG

1217-03
KfW-Zuschussförderung für Einbruchschutz erweitert
1217-04
Zirkusse mit Wildtieren in kommunalen öffentlichen Einrichtungen


ARBEIT UND SOZIALES

1217-05
Öffentlicher Dienst startet Werbekampagne


FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

1217-06
Bund-Länder-Finanzreform – Fortführung der Anhörungen im Bundestag

1217-07
BGH: Auskunftsanspruch der Presse gegenüber kommunalen Unternehmen


STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

1217-08
Europäisches Kulturerbejahr 2018 – Aufruf zur Mitwirkung veröffentlicht

1217-09
„Tag der Städtebauförderung“ am 13.05.2017

1217-10
2. Netzwerktreffen Gestaltungsbeirat

1217-11
Bundesregierung legt Novelle des UVPG vor

1217-12
Bürgerfreundliche Wertstoffsammlung erfordert wirksame kommunale Steuerung

1217-13
Studie zu öffentlicher Auftragsvergabe in der europäischen Abfallwirtschaft veröffentlicht

1217-14
VG Göttingen: Untersagung privater Altkleidersammlungen in Göttingen rechtmäßig

1217-15 

OLG München: Verschiedene Planungsleistungen müssen im Einzelfall für die Wertermittlung addiert werden


WIRTSCHAFT UND VERKEHR

1217-16
BMVI: Fernbusliberalisierung ein Erfolg – Keine Maut für Fernbusse vorgesehen

1217-17
BMEL-Programm „500LandInitiativen“ – Antragsfrist verlängert 

1217-18
Kleine Unternehmen drohen digitalen Wandel zu verschlafen – Sensibilisierung Aufgabe der kommunalen Wirtschaftsförderung 

1217-19
Stadt Norderstedt für Förderung des Radverkehrs ausgezeichnet


POST UND TELEKOMMUNIKATION

1217-20
VG Köln: Vectoring-Entscheidung der BNetzA rechtmäßig


EUROPA UND INTERNATIONALES

1217-21
EU-Kommission äußert sich zum Weltwassertag


HAUPTGESCHÄFTSSTELLE

1217-22
Pkw-Maut im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

1217-23
Besser in Qualität und Ausbau der Kinderbetreuung investieren als Kita-Beitragsfreiheit gewähren

1217-24
Die vernetzte Stadt – Smart City

1217-25
„Die Ausgaben steigen wieder“

1217-26
Ärztemangel: Situation im Norden verschärft sich

1217-27
Bürgernahe Sicherheit für Städte und Gemeinden - DStGB-Fachkonferenz am 17.05.2017 in Berlin

1217-28
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter für Bürgermeister


TERMINANKÜNDIGUNGEN

1217-29
Terminvorschau

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