DStGB Aktuell 1218 vom 23.03.2018

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1218, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
1218-01
Bedarf an Alphabetisierung und Deutscherwerb von Geflüchteten weiterhin groß

RECHT UND VERFASSUNG
1218-02
Bürgermeister dürfen in Niedersachsen nicht Mitglied des Kreistages sein

BILDUNG, SPORT UND KULTUR
1218-03
Musikschullehrer unterliegen nicht der  Sozialversicherungspflicht

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1218-04
Europäischer Rechnungshof: Sonderbericht zu ÖPP
1218-05
KPMG-Studie zu EPSAS
1218-06
OLG Düsseldorf: Bundesnetzagentur muss Eigenkapital-Zinsrenditen der Netzbetreiber neubestimmen
1218-07
OLG Jena: Unbundling verpflichtet zur Trennung auch bei Werbung
1218-08
FG Düsseldorf: Finanzamt darf Teilnahme eines städtischen Bediensteten an Betriebsprüfung anordnen

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1218-09
Rückforderung von Zuwendungen bei  Vergaberechtsverstößen durch Kommunen
1218-10
Difu-Studie zur Städtebauförderung bestätigt DStGB: Programmreduzierung und Vereinfachung des Förderrechts nötig
1218-11
EuGH zur Zulässigkeit einer Direktvergabe (Druckaufträge von Pässen)

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1218-12
Förderrichtlinie zur Umrüstung kommunaler Fuhrparks
1218-13
Neue Förderrichtlinie Elektrobusse
1218-14
Neue Bundesministerin für Umwelt: Sofortprogramm Saubere Luft weiterentwickeln
1218-15
Europäischer Unternehmensförderpreis 2018
1218-16
Kongress über die Mobilität der Zukunft

POST UND TELEKOMMUNIKATION
1218-17
Europäische Kommission startet das WiFi4EU-Webportal

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1218-18
Innovators Club-Fachforum „digitalreal“ auf der CEBIT 2018
1218-19
1.000 Feste für Deutschlands Nachbarschaften – Tag der Nachbarn am 25. Mai 2018
1218-20
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
1218-21
TERMINVORSCHAU 2018

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