DStGB Aktuell 1519 vom 12.04.2019

DStGB Aktuell 1519 vom 12.04.2019

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1519, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
1519-01
Ein Fünftel der Flüchtlingskinder besucht keine Kita

ARBEIT UND SOZIALES
1519-02
Wettbewerb zum Marie Simon Preis 2019 für innovative Pflegeprojekte gestartet
1519-03
Ideenwettbewerb „MACHEN!2019“ des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1519-04
EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Addition von Planungsleistungen: BMWi antwortet kommunalen Spitzenverbänden
1519-05
EuGH: Direktvergabe von ÖPVN-Aufträgen ohne Konzessionscharakter unterliegt dem allgemeinen Vergaberecht
1519-06
Urheberrecht: MPLC fordert Gebühren für öffentliche Fernsehwiedergabe – Rechtslage unklar
1519-07
Leopoldina Akademie empfiehlt bundesweite Strategie zur Luftreinhaltung
1519-08
VG Berlin: Sonntagsöffnungen im Land Berlin waren rechtswidrig

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1519-09
Neuer Förderaufruf der Radverkehrsförderung des Bundes
1519-10
Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests für 683 Städte und Gemeinden liegen vor

POST UND TELEKOMMUNIKATION
1519-11
Bundesnetzagentur plant höheres Entgelt für letzte Meile

EUROPA UND INTERNATIONALES
1519-12
EU-Kommission überprüft EU-Umweltrechtsumsetzung
1519-13
EU-Bürgerinitiative „Wohnen für alle“

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1519-14
Statt Enteignungspopulismus: Mehr und schneller bauen und bestehende Leerstände nutzen
1519-15
Statement zur Grundsteuer: Ein Jahr vergebliches Warten auf Gesetzesentwurf!
1519-16
Interview: Reform der Grundsteuer „Es ist fünf vor zwölf“
1519-17
Statement: Proteste der Taxifahrer – Bessere Mobilität mit weniger Verkehr schaffen!
1519-18
Preisverleihung "Bundeswehr und Gesellschaft" – Bürgermeister Michael Dreier nahm den Preis für Paderborn entgegen
1519-19
Öffentlicher Dienst: Warum der Nachwuchs fehlt!
1519-20
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
1519-21
TERMINVORSCHAU 2019

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