DStGB Aktuell 2319 vom 07.06.2019

DStGB Aktuell 2319 vom 07.06.2019

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2319, ist mit folgenden Themen erschienen:


SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK

2319-01

Bund und Länder einigen sich bei Flüchtlingsfinanzierung
2319-02

Gesetzespaket zur Migration


RECHT UND VERFASSUNG
2319-03

Dienstreisen in das europäische Ausland


ARBEIT UND SOZIALES
2319-04

Elterngeld 2018: Fast 24 Prozent aller Beziehenden waren Väter

2319-05

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
2319-06

Konzertierte Aktion Pflege: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld


FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2319-07

Positionierung zum Nationalen Wasserdialog
2319-08

Bundeskabinett beschließt zweiten Fortschrittsbericht zur Energiewende
2319-09

Verständigung beim Thema Netzausbau im Dreiländereck Bayern, Hessen und Thüringen
2319-10

Straßenausbaubeiträge – Bundesverwaltungsgericht
2319-11

Kreisumlage – Bundesverwaltungsgericht
2319-12

Europäisches Semester – Länderspezifische Empfehlung


STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

2319-13

Bundeskabinett beschließt Masterplan Stadtnatur
2319-14

OLG München: Eignungskriterien werden durch pauschalen Verweis nicht wirksam bekannt gemacht
2319-15

OVG Sachsen: Gebot der Rücksichtnahme bietet keinen Schutz vor Möglichkeiten zur Einsichtnahme
2319-16

OVG Schleswig-Holstein: Reines Wohngebiet begründet keinen Abwehranspruch gegen Groß-Kita


WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2319-17

Bundesförderprogramm für Abbiegeassistenten wird auf 10 Millionen Euro verdoppelt


EUROPA UND INTERNATIONALES

2319-18

EU-Haushalt für 2020


HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2319-19

Statement: Klimaschutz findet in den Kommunen statt
2319-20

Interview: Klimaschutz statt Straßenparty?
2319-21

Statement: Mehr Tempo beim Abbiegeassistenten in Kommunen
2319-22

„Die grüne Stadt – Modell der Zukunft“ am 03.07.2019 in Bergkamen

2319-23

Zehn-Minuten-Internet-Newsletter


TERMINANKÜNDIGUNGEN
2319-24

TERMINVORSCHAU 2019


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