DStGB Aktuell 1119 vom 15.03.2019
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1119, ist mit folgenden Themen erschienen:
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
1119-01
Bundesarbeitsministerium plant Gesetz für höhere Geldleistung für Asylbewerber
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
1119-02
Erstes Eckpunktepapier zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten
1119-03
Bekenntnis zur kulturellen und künstlerischen Freiheit
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1119-04
Grundsteuerreform auf dem Weg?
1119-05
KfW-Paper zur nachhaltigen Finanzierung
1119-06
BGH: Sony unterliegt erneut im McFadden-Fall
1119-07
Gebühren für Mitteilung an das zentrale Hundehalterregister in Höhe des Mehrwertsteuersatzes rechtswidrig
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1119-08
Bundestag beschließt weitere Ausnahmen von Diesel-Fahrverboten
1119-09
OLG Karlsruhe zur Interessenkollision bei Vergabeverfahren
1119-10
Proportional entstehen die meisten Neubauten im ländlichen Raum
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1119-11
Bundestag ermöglicht technische Überwachung von Fahrverboten
1119-12
Neue europäische Vorschriften für intelligente Verkehrssysteme
1119-13
VKU-Verbandstagung diskutiert digitale Arbeitswelten
1119-14
Kommunale Unternehmen für zukunftsweisende Projekte ausgezeichnet
EUROPA UND INTERNATIONALES
1119-15
Europäische Kommission registriert die Initiative „Housing for All“
1119-16
Europäische Kommission begrüßt vorläufige Einigung für besseren Schutz von Hinweisgebern in der EU
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1119-17
Statement: Gerechte Grundsteuerreform endlich auf den Weg bringen
1119-18
Statement zum Bundesimmissionsschutzgesetz – wichtiges Signal für weniger Fahrverbote
1119-19
Statement zu Verkehrsformen und Mobilitätskonzepten: Geht nicht gibts nicht – das gilt auch für Flugtaxen!
1119-20
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
1119-21
TERMINVORSCHAU 2019