DStGB Aktuell 2019 vom 17.05.2019

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2019, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2019-01
EuGH: Straftaten führen nicht automatisch zu Verlust des Flüchtlingsstatus

RECHT UND VERFASSUNG
2019-02
Kommunalwahl in zehn Bundesländern
2019-03
EUGH verpflichtet Mitgliedsstaaten Systeme zum Nachweis der Arbeitszeiten einzurichten
2019-04
Meldedatenabgleich 2018: Informationen für Kommunen

ARBEIT UND SOZIALES
2019-05
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für  Grundschulkinder – Kostenschätzung des DJI
2019-06
Bundessozialgericht: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
2019-07
Offene Kinder- und Jugendarbeit – Eigenständiger Bildungsakteur

BILDUNG, SPORT UND KULTUR
2019-08
Microplastik auf Kunstrasenplätzen

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2019-09
26. Sparkassentag – Bundeskanzlerin fordert nachhaltigen Finanzmarkt
2019-10
Grundsteuerreform im Finanzausschuss des Bundestages beraten
2019-11
Bundesfinanzhof im Zweifel über Umsatzsteuer für Schwimmkurse

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2019-12
Kommunen gesucht: dena-Modellvorhaben zum Energiespar-Contracting
2019-13
Beschluss in Genf: Verschärfte Regeln für den Export von Plastikabfällen
2019-14
„BecherBonus“-Initiative: Mehrwegbecher auf dem Vormarsch

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2019-15
Ziele und Maßnahmenvorschläge des Bundes-erkehrsministers für einen attraktiven Radverkehr
2019-16
SRLE fordert Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse
2019-17
BV-Stellungnahme zum Kohleausstieg
2019-18
Der Fahrdienst CleverShuttle darf vorerst weiter in Hamburg fahren

EUROPA UND INTERNATIONALES
2019-19
Bürgerinitiative „Rettet die Bienen“

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2019-20
Pressemitteilung: Für Europa muss man aufstehen und wählen
2019-21
Pressemitteilung: Tourismus als Motor der Region stärken!
2019-22
Pressemitteilung: Gleichwertige Lebensverhältnisse  erfordern ein Mehr an Dezentralität
2019-23
Statement: Ganztagsbetreuung bis 2025 nicht umsetzbar
2019-24
Statement: Finanzpolitik neu ausrichten
2019-25
E-Scooter: Baustein einer nachhaltigen Verkehrswende
2019-26
Bundesrat stimmt Zulassung der E-Scooter zu
2019-27
Statement: Grünes Licht für E-Scooter
2019-28
Statement: Regionen nicht gegeneinander ausspielen
2019-29
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2019-30
TERMINVORSCHAU 2019

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