DStGB Aktuell 4519 vom 08.11.2019

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4519, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
4519-01
Fünfter Aktionstag gegen Hasspostings
4519-02
Einigung im Vermittlungsausschuss zum Zensusgesetz 2021

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4519-03
Steuerliche Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Bundestag
4519-04
KfW-Investitionskredit Kommunen – Zinssenkung und neue Anforderungen aus Geldwäschegesetz

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4519-05
Wohngeld: Entlastung bei den Heizkosten im Kontext der CO2-Bepreisung geplant
4519-06
Aufruf zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
4519-07
OVG Münster zu Baumfällarbeiten (Borkenkäferbefall)
4519-08
Wettbewerb „Klimaaktive Kommunen 2019“
4519-09
Bundeskabinett beschließt Verbot von Plastiktüten

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4519-10
Bundeskabinett beschließt Entlastung der Kommunen bei Maßnahmen an Eisenbahnkreuzungen
4519-11
Umfangreiche Ausweitung der ÖPNV-Förderung geplant
4519-12
Masterplan Ladeinfrastruktur

EUROPA UND INTERNATIONALES
4519-13
IX. Deutsch-Griechische Versammlung in Erding
4519-14
Kommissionsvorschläge zur Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4519-15
Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert besseren Schutz von kommunalen Mandatsträgern
4519-16
Statement: Verfassungsgericht bestätigt Grundsatz „Fördern und Fordern“
4519-17
Ladesäulen für Millionen: „Es geht um die Zukunft der Automobilindustrie“
4519-18
Statement: Flächendeckendes Ladenetz unverzichtbar für Durchbruch bei E-Mobilität
4519-19
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4519-20
TERMINVORSCHAU 2019

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