DStGB Aktuell 4819 vom 29.11.2019

DStGB Aktuell 4819 vom 29.11.2019

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4819, ist mit folgenden Themen erschienen:

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4819-01
Geplantes Kohleausstiegsgesetz: Was ändert sich für KWK-Anlagen?
4819-02
Klimapaket: Faire Lastenverteilung erforderlich!
4819-03
dena-Bericht zur urbanen Energiewendevorgelegt
4819-04
BVerwG zur Zweitwohnungssteuer: Keine Übergangsfrist für rechtswidrige Satzung

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4819-05
Sachstand zur Verlängerung des § 13b BauGB
4819-06
Klimawandel: Bund legt Monitoringbericht vor
4819-07
Neue Publikationen der Bertelsmann Stiftung zur nachhaltigen Entwicklung vor Ort

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4819-08
BMVI nimmt zu Tempo-Drosselung von E-Tretrollern und Anwohnerparkausweisen Stellung
4819-09
Veröffentlichung der Förderrichtlinien zur Hardware-Nachrüstung
4819-10
Award für innovative Wirtschaftsförderung verliehen
4819-11
Rückblick: Deutscher Tourismustag 2019
4819-12
OVG Berlin-Brandenburg: Einrichtung einer „Tempo-10-Zone“ unzulässig

EUROPA UND INTERNATIONALES
4819-13
Weltkommunalverband wählt Mohamed Boudra zum Präsidenten
4819-14
Europäische Union und Klimapolitik

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4819-15
Herbsttagung des Bundeskriminalamtes zu Ausgrenzung, Hass und Gewalt
4819-16
Interview zu Hasskriminalität im Internet: Der Verlust an Anstand ist beängstigend
4819-17
Statement:  Potenziale der Windenergie für die Energiewende nutzen
4819-18
Statement: Einschätzung zum Bundeshaushalt 2020 – Investitionen in die Zukunft nach vorne stellen
4819-19
Statement zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen
4819-20
Statement: Mehr Geld für Ganztagsbetreuung in Grundschulen
4819-21
Positionspapier: Steuerlichen Querverbund erhalten, kommunale Daseinsvorsorge sichern!
4819-22
Neue „Stadt und Gemeinde digital“ ist online: „In Zukunft investieren“
4819-23
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
4819-24
TERMINVORSCHAU 2019

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