DStGB Aktuell 1820 vom 30.04.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1820, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
1820-01
Kommunale Spitzenverbände: Austausch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
1820-02
Bund: Entwurf eines Planungssicherstellungsgesetzes beschlossen
1820-03
Herabsetzung geleisteter Vorauszahlungen für 2019 und Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie
1820-04
Corona-Hilfsprojekt #MaskeFürDich
1820-05
BayVGH: Bayerische Verkaufsflächenregelung ist verfassungswidrig
RECHT UND VERFASSUNG
1820-06
Saarland: Verfassungsgerichtshof kippt Corona-Einschränkungen
ARBEIT UND SOZIALES
1820-07
Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
1820-08
Corona: Stufenweise Öffnung der Schulen geplant
1820-09
Bund und Länder empfehlen schrittweise Öffnung von Kitas
1820-10
Sportministerkonferenz fordert schrittweise Wiederaufnahme von Sport
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1820-11
Schutzschirm für Kommunen in der Corona-Krise: Bundestag beginnt Debatte
1820-12
Bundeskabinett berät Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz
1820-13
Energiespar-Contracting: Acht Kommunen für dena-Modellvorhaben ausgewählt
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1820-14
Bundestag beschließt Geologiedatengesetz
1820-15
Corona jetzt auch eine Gefahr für unsere Wälder – Kommunale Forstbetriebe brauchen Soforthilfe zur Waldrettung
1820-16
Wettbewerb „Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt“: Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2020!
1820-17
Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird in das Jahr 2023 verschoben
1820-18
OLG Düsseldorf: Direktvergabe des Nahverkehrs an eigene kommunale Verkehrsbetriebe zulässig
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1820-19
DStGB unterstützt Forderung nach einem Schutzschirm für den ÖPNV
1820-20
StVO-Novelle in Kraft getreten
1820-21
Neuer Aufruf: Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme
EUROPA UND INTERNATIONALES
1820-22
EU-Rechnungshof kritisiert Ausgaben für die Energieeffizienz von Gebäuden
1820-23
EU-Leitlinien zur sicheren Rückkehr an den Arbeitsplatz
1820-24
Rat der Gemeinden und Regionen Europas: Wahl einer Vizepräsidentin sowie eines Ersten Vizepräsidenten
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1820-25
Statement: Föderalismus hat sich auch in der Corona-Krise bewährt
1820-26
Statement: Datensichere App als gute Chance für Unterbrechung von Infektionsketten – Dezentrale Struktur richtiger Ansatz
1820-27
Statement: Durchbruch der Elektromobilität erst bei größeren Reichweiten – Alltagstauglichkeit bisher nur bei Hybridmotoren