DStGB Aktuell 4920 vom 04.12.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4920, ist mit folgenden Themen erschienen:
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4920-01
Migrationsbericht 2019: Rückgang der Zuwanderung, mehr Erwerbsmigration
RECHT UND VERFASSUNG
4920-02
Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zur mobilen Arbeit vor
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4920-03
Bundesrat stimmt Investitionsbeschleunigungsgesetz zu
4920-04
Beihilfeablöseversicherung bleibt von Versicherungssteuer befreit
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4920-05
Neue Leipzig-Charta: Manifest für starke Kommunen und eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung
4920-06
Stadtentwicklung: DStGB-Präsident Spiegler fordert Stärkung regionaler Kooperationen
4920-07
Bundespreis kooperative Stadt: Bewerbungen ab sofort möglich
4920-08
Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik: Aktuelle Herausforderungen und Chancen für die Innenstädte
4920-09
BMI: Neues Bundesprogramm zur Stärkung der Innenstädte
4920-10
Neue Kälte-Klima-Richtlinie tritt in Kraft
4920-11
Zehn klimaaktive Kommunen ausgezeichnet
4920-12
Bundestag beschließt Verbot von Kunststoff-Tragetaschen
4920-13
SDG-Indikatoren für Kommunen – Neue Auflage erschienen
4920-14
Bundesrat fordert Begrenzung des Holzeinschlags bei Fichten
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4920-15
Gipfeltreffen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur
4920-16
Flächentool für den Ladeinfrastrukturausbau
4920-17
Inanspruchnahme der außerordentlichen Wirtschaftshilfe durch kommunale Unternehmen
4920-18
Erweiterung der Wirtschaftshilfen
4920-19
Einigung über Grundsätze der nächsten EU-Förderperiode
4920-20
OLG Dresden: Geschwindigkeits-Messungen sind ohne Rohdaten-Speicherung verwertbar
EUROPA UND INTERNATIONALES
4920-21
Finanzminister der Euro-Länder einigen sich auf Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus
4920-22
Die Winterstrategie der Europäischen Kommission:
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4920-23
Pressemitteilung: Corona hat in Kommunen einen Digitalisierungsschub ausgelöst
4920-24
Statement: Verlängerung des Lockdown bedauerlich, aber richtig
4920-25
Statement: Mehr verkaufsoffene Sonntage zulassen
4920-26
Interview: Nächtliche Ausgangssperre – Verschärfung für Corona-Hotspots
4920-27
Interview: „Freiwillige Quarantäne“ ist prinzipiell eine vernünftige Empfehlung
4920-28
Innovators Club stellt aktuelle Themenwoche vor
4920-29
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
4920-30
TERMINVORSCHAU 2020