DStGB Aktuell 5120 vom 18.12.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 5120, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
5120-01
November-Hilfen: Konkretisierung der Vollzugshinweise
5120-02
Verlängerung der Regelungen zur Kurzarbeit im kommunalen öffentlichen Dienst
5120-03
Informationen zur verbesserten Überbrückungshilfe III
5120-04
Verkehrsminister fordern ÖPNV-Rettungsschirm 2021
5120-05
TU München, Bundeswehr und Kommunen forschen gemeinsam zu Corona-Viren im Abwasser
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
5120-06
Educ’ARTE! – interaktive Schulmediathek des europäischen Kulturkanals
5120-07
Stiftungspreis 2021: „KUNST KANN ÜBERALL: Wie schaffen Städte unter Corona kulturellen Raum?“
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
5120-08
VGH-Entscheidung: Kommunaler Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz verfassungswidrig
5120-09
Nach Einigung der Koalition: Bundestag beschließt EEG-Reform
5120-10
Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Eigenkapitalverzinsung bei Energienetzen
5120-11
Grenzpreise für Konzessionsabgaben im Jahr 2019
5120-12
Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht Förderaufruf „Technologieoffensive Wasserstoff“
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
5120-13
EU-Kommission bringt europäischen Klimapakt auf den Weg
5120-14
Europäischer Rat einigt sich auf 55 Prozent-Klimaziel für 2030
5120-15
UN sprechen von „Klimanotstand“
5120-16
Kreislaufwirtschaft: Elektro- und Elektronikgesetzes
5120-17
Bezahlbares Wohnen und Bauen – Bilanzveranstaltung am 23. Februar 2021
5120-18
BGH: Sachverständigengutachten „schlägt“ Mietspiegel
5120-19
BVerwG: Frist für Vorkaufsrecht beginnt mit Wirksamkeit des Kaufvertrags
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
5120-20
Änderung der anbaurechtlichen Zuständigkeiten an Bundesfernstraßen
5120-21
Stellungnahme zur Umsetzung der Clean-Vehicles-Richtlinie
5120-22
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zum Recht auf Einsicht in Rohmessdaten
5120-23
Deutscher Tourismuspreis verliehen für das STRANDKORB Open Air 2020 in Mönchengladbach
5120-24
NaKoMo-Workshop zur Neuverteilung des öffentlichen Raums
EUROPA UND INTERNATIONALES
5120-25
EU-Ratspräsidentschaft: Agenda zur Stärkung der Sicherheit und Verhandlungsfortschritte
5120-26
Europäische Kommission legt Gesetz über digitale Dienste vor
5120-27
Deutsch-Polnisches Jugendwerk ruft zu Wettbewerb auf
5120-28
Neue Online-Plattform für deutsch-französische Kommunalpartnerschaften
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
5120-29
Interview: Für die Impfungen organisatorisch und personell gut gerüstet
5120-30
Statement: Kommunen sind auf Impfbeginn gut vorbereitet
5120-31
Pressemitteilung: Impfungen vor Weihnachten sicherstellen
5120-32
Statement: Rigoroser Lockdown leider unvermeidbar
5120-33
Statement zu Corona-Maßnahmen: Akzeptanz und Mitwirkung der Menschen entscheidend
5120-34
Statement: Zahl der Neuinfektionen schnell und deutlich senken
5120-35
Statement: Weiße Flecken schließen – Infrastruktur schaffen
5120-36
Statement: Digitaler nach der Pandemie
5120-37
Interview: Lockdown – Langfristiges Hilfsprogramm
5120-38
Statement: Lage der Innenstädte verschlechtert sich dramatisch
5120-39
Dritte Staffel „Modellprojekte Smart Cities“ gestartet
5120-40
Innovators Club stellt aktuelle Themenwoche vor
5120-41
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
5120-42
Interview: Lockdown – TERMINVORSCHAU 2021