DStGB Aktuell 0620 vom 07.02.2020

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0620, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
0620-01
Bundestag beschließt Errichtung der Stiftung für das Ehrenamt

ARBEIT UND SOZIALES
0620-02
Ministerin Giffey startet Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0620-03
Tag der Bundeswehr

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0620-04
BV-Stellungnahme zur Novelle der HOAI
0620-05
BMBF: Förderaufruf zum Thema „Wasser-Extremereignisse“
0620-06
Bundesweiter Wettbewerb „Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt“ gestartet!
0620-07
Waldklimafonds gegen das Waldsterben 2.0
0620-08
Klimakranker Wald: Gemeinsam für mehr Sicherheit auf den Straßen sorgen – Kooperationsvereinbarung von Landesforsten Rheinland-Pfalz und Landesbetrieb Mobilität
0620-09
Tübingen führt eine Verpackungssteuer ein
0620-10
EuGH: Keine vergaberechtliche Beschränkung des Nachunternehmereinsatzes
0620-11
BVerwG: Zur Wirksamkeit gebietsübergreifender Gliederungen in Bebauungsplänen

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0620-12
Entlastung der Kommunen bei Eisenbahnkreuzungen
0620-13
Bund und DB investieren zusätzlich 11 Mrd. Euro bis 2030 in Schieneninfrastruktur und Bahnhöfe
0620-14
Fehlende Stellplätze für Lkw an Bundesautobahnen
0620-15
Region Hannover muss Beförderungskosten für Schüler in benachbarten Landkreis übernehmen

EUROPA UND INTERNATIONALES
0620-16
Wahlergebnisse des europäischen Dachverbandes CEMR

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0620-17
Statement: Umsetzung des Digitalpaktes steckt vielerorts noch in den Kinderschuhen
0620-18
Statement: Aufklärung und Herstellerverantwortung statt weiterer Scooter-Bürokratie
0620-19
Veranstaltung: „Zukunftswerkstatt Mobilität – Strategien für die Region Bonn/Rhein-Sieg“ am 17. März 2020
0620-20
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0620-21
TERMINVORSCHAU 2020

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