DStGB Aktuell 0820 vom 21.02.2020

DStGB Aktuell 0820 vom 21.02.2020

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0820, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG
0820-01
Bundesregierung beschließt Gesetzesentwurf gegen Hasskriminalität

ARBEIT UND SOZIALES
0820-02   
undesrat fordert mehr Geld für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen
0820-03
OVG NRW: Kein Anspruch auf bestimmte Öffnungszeiten einer Kindertageseinrichtung

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0820-04
DIW-Studie: Klimaschutzziele der Bundesregierung gefährdet
0820-05
DSGV: Peter Simon neuer Bevollmächtigter bei der Europäischen Union

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0820-06
Bundestag beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse
0820-07
§ 13b BauGB: SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für Verlängerung der Norm aus
0820-08
Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen
0820-09
Fußball-EM 2020: Bundeskabinett macht Weg für Public Viewing frei
0820-10
Holzbau im öffentlichen Raum
0820-11
Seminare zur Alltagskommunikation im Forstbetrieb

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0820-12
Bundesrat beschließt Verbesserung der ÖPNV-Finanzierung und Novellierung der StVO
0820-13
Minister Scheuer wirbt um die Kommunen beim Aufbau der Ladeinfrastruktur

POST UND TELEKOMMUNIKATION
0820-14
Aktuelles zum Mittelabfluss aus dem  Bundesförderprogramm Breitbandausbau

EUROPA UND INTERNATIONALES
0820-15
„Europa Kommunal“: Europas neue Gesichter für die nächsten fünf Jahre
0820-16
Europäischer Ausschuss der Regionen startet in neue Mandatsperiode

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0820-17
Statement: Verkehrswende umsetzen, öffentlichen Straßenraum neu aufteilen!
0820-18
DStGB-Dokumentation „Kommunen gestalten Ernährung“
0820-19
KommunalRADkongress 2020 am 16.06.2020 – Anmeldung gestartet
0820-20
Regionalkonferenz „Kommunaler Klimaschutz und Klimaanpassung in Sachsen“
0820-21
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
0820-22
TERMINVORSCHAU 2020

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