DStGB Aktuell 0520 vom 31.01.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0520, ist mit folgenden Themen erschienen:
RECHT UND VERFASSUNG
0520-01
DStGB: Hinzuverdienst-Regelungen für kommunale Ehrenbeamte dauerhaft entfristen
0520-02
GEMA-Tarifveränderungen ab 2020
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0520-03
Bundeskabinett beschließt Kohleausstiegsgesetz
0520-04
Nationaler Wasserdialog: Kommunen positionieren sich
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0520-05
Gebäudeenergiegesetz (EEG): Erste Lesung im Bundestag erfolgt
0520-06
Berliner Mietendeckel: Gesetz beschlossen
0520-07
Baurecht: Bundesrat für Verlängerung der Ausnahme- regelungen für Flüchtlingsunterkünfte (§ 246 BauGB)
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0520-08
Änderungen im GVFG und Regionalisierungsgesetz beschlossen
0520-09
Luftreinhaltung: Gerichtliche Vergleiche in Dortmund und Bonn
0520-10
VDV: 365-Euro-Tickets bremsen Verkehrswende aus
0520-11
Neues Bundesprogramm „Modellprojekte im ÖPNV“
EUROPA UND INTERNATIONALES
0520-12
„Green Deal“: Stadt Wien und Europäische Investitionsbank kooperieren
0520-13
EuGH: Urteil zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0520-14
Pressemitteilung: Kommunale Partnerschaften fördern – Brexit muss ein einmaliger Vorgang bleiben!
0520-15
Statement: Änderung des Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes eröffnet neue Fördermöglichkeiten
0520-16
Interview: Ausbau des ÖPNV ist eine Herkulesaufgabe
0520-17
Statement: Neue Ansätze in der Friedhofsplanung
0520-18
Wegen Mitgliederschwund: Feuerwehr als Schulfach
0520-19
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
0520-20
TERMINVORSCHAU 2020