DStGB Aktuell 1320 vom 27.03.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1320, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
1320-01
Bund und Länder beschließen weitere Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte
1320-02
Gerichte bestätigen Corona-Maßnahmen
1320-03
Pressemitteilung: Kommunale Austauschplattform zum Corona-Virus gestartet
1320-04
Statement: Krisen müssen auch zu Ende gedacht werden
1320-05
Interview: DStGB fordert Schutzschirm für Kommunen
RECHT UND VERFASSUNG
1320-06
Bundestag beschließt Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
1320-07
PKS 2019: Zahl der Straftaten erneut gesunken
ARBEIT UND SOZIALES
1320-08
Krankenhäuser sollen in der Corona-Krise entlastet werden
1320-09
Sozialschutz-Paket beschlossen
1320-10
Kommunale Arbeitgeber nehmen Tarifverhandlungen über Kurzarbeit auf
1320-11
Tarifverhandlungen zum Sozial- und Erziehungsdienst ausgesetzt
1320-12
Soforthilfen der Aktion Mensch
1320-13
Corona: Ältere Menschen und gefährdete Gruppen schützen
1320-14
Unterstützung von jungen Menschen in Zeiten von Corona gestalten! Kinder- und Jugendpolitik ist gefordert!
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
1320-15
Stiftung Lesen bündelt digitale Angebote für Familien und Lehrkräfte
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1320-16
Nachtragshaushalt und Wirtschaftsstabilisierungsfonds
1320-17
Änderung des Insolvenzanfechtungsrechts: Bund nimmt Initiative des DStGB auf
1320-18
DStGB fordert Öffnung der Corona-Hilfen für kommunale Unternehmen
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1320-19
Vergaberecht: Möglichkeiten für schnelle Vergaben durch Städte und Gemeinden in der Corona-Krise
1320-20
BauGB: Sonderregelung für Anlagen für gesundheitliche Zwecke verabschiedet
1320-21
Städtebauförderung: DStGB fordert Fristverlängerungen
1320-22
DStGB fordert Klarstellungen im Bauplanungsrecht – Offenlage praxisgerecht gestalten
1320-23
Bauvertragliche Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie
1320-24
Pandemiemaßnahmen in Abwasserbetrieben
1320-25
BMI: Handreichung zur Sicherheit der Trinkwasserversorgung veröffentlicht
1320-26
Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020": Bewerbungsfrist um einen Monat verlängert!
1320-27
Absage: Tag der Städtebauförderung 2020
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1320-28
Hilfen für touristische Unternehmen
1320-29
Elektromobilität: Kabinett beschließt Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes
1320-30
Information zur Datenbereitstellung für die multimodale Vernetzung im Verkehrssektor
1320-31
Aktuelle Studie zu Mobilitätsdienstleistungen veröffentlicht
1320-32
Unternehmerförderpreis 2020: EU-Kommission sucht Projekte, die den Unternehmergeist fördern
POST UND TELEKOMMUNIKATION
1320-33
Ausnahmen von mobilitätseinschränkenden Maßnahmen für systemrelevante Unternehmen – Nachweisführung