DStGB Aktuell 1920 vom 07.05.2020

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1920, ist mit folgenden Themen erschienen:

CORONA-VIRUS
1920-01
Bund und Länder beschließen weitere Lockerungen
1920-02
Aktualisierte Übersicht der Wirtschaftshilfen

RECHT UND VERFASSUNG
1920-03
Anhörung zum Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität

ARBEIT UND SOZIALES
1920-04
Bundestag beschließt Elterngeldreform
1920-05
#keinkindalleinelassen – Gemeinsam gegen Missbrauch – Soforthilfe in Zeiten von Corona1
1920-06
Nichtanrechnung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenbeamte auf vorgezogene Rente verlängert
1920-07
Interessenbekundungsverfahren für „Engagierte Städte“ noch bis 15.05.2020 möglich

BILDUNG, SPORT UND KULTUR
1920-08
Bund und Länder planen schrittweise Wiederaufnahme des Sports
1920-09
Förderprogramm zur kulturellen Teilhabe startet
1920-10
Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz zum Thema Schulöffnungen: Musikschulen und Volkshochschulen berücksichtigen
1920-11
Kulturstiftung unterstützt Freie Gruppen der darstellenden Künste

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
1920-12
Bund plant Verlängerung der Optionsfrist bei § 2 b UStG
1920-13
Bund und Länder diskutieren über Fortschritte beim Netzausbau sowie der Energiewende
1920-14
Studie: Infraschall bei Windenergie nicht gesundheitsschädlich

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
1920-15
BV-Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Abfallrahmen-richtlinie
1920-16
BME prämiert Spitzenleistungen öffentlicher Auftraggeber
1920-17
UBA: Online-Umfrage zu Hitze, Gesundheit und Klimawandel in Deutschland
1920-18
Bund bringt Waldbrandprävention voran
1920-19
Berliner Mietendeckel vor Bundesverfassungsgericht

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
1920-20
Schutz- und Hygienekonzepte für den Tourismus
1920-21
E-Mobilität: Förderaufruf und Webinar zum Ausbau der Ladeinfrastruktur
1920-22
Startup für E-Car-Sharing im ländlichen Raum
1920-23
Förderprogramm und Leitfaden Radschnellwege

EUROPA UND INTERNATIONALES
1920-24
Corona: Kommission erwartet starke Auswirkungen auf die Volkswirtschaften Europas
1920-25
Kritik an fortgesetzten Grenzbeschränkungen zu europäischen Nachbarländern

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
1920-26
Pressemitteilung: Kommunalpolitik ist die größte Bürgerbewegung
1920-27
Statement: Stärkung regionaler und örtlicher Kompetenzen richtiger Ansatz
1920-28
Statement: Unterschiedliches Öffnungstempo für die Kommunen akzeptabel
1920-29
Interview: Kommunen drohen bis zu 60 Milliarden Euro Einnahmeverluste
1920-30
Statement: Kommunale Investitionsfähigkeit muss erhalten und gesichert werden
1920-31
Corona: Krisenkommunikation für Kommunen
1920-32
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
1920-33
TERMINVORSCHAU 2020

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