DStGB Aktuell 2020 vom 15.05.2020

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2020, ist mit folgenden Themen erschienen:

SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2020-01
Zahl der Asylanträge in EU deutlich gesunken

RECHT UND VERFASSUNG
2020-02
Föderale Strukturen im Bevölkerungsschutz optimieren

ARBEIT UND SOZIALES
2020-03
Bevölkerungsschutzgesetz soll Gesundheitsämter stärken

BILDUNG, SPORT UND KULTUR
2020-04
Grütters unterstützt Rettungsschirm für Kommunen
2020-05
Bildung zu demokratischer Kompetenz

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2020-06
Auswirkungen Corona-Krise auf Kommunalfinanzen und Investitionen
2020-07
BMWi-Papier zur finanziellen Beteiligung bei Windenergieanlagen
2020-08
BGH stellt Leitsätze für Ansprüche auf Übereignung von Leitungsanlagen der Hochspannungs- und Hochdruckebene im Gemeindegebiet auf
2020-09
BGH stellt Leitsätze zur Mitwirkung von Gemeinderäten mit Doppelmandat bei Beschlussfassungen in Konzessionsverfahren auf

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2020-10
Bewerbung um Deutschen Städtebaupreis bis Ende Mai 2020 verlängert
2020-11
Pilotphase Kleinstadtakademie startet Projektaufruf 2020: Innovative Kleinstadtprojekte gesucht
2020-12
Pflanzwettbewerb „Wir tun was für Bienen“
2020-13
OLG München: Wasserversorger dürfen ihr Leitungswasser als „gesund" bezeichnen
2020-14
OVG Nordrhein-Westfalen: Für Außenbereichssatzung sind Nachbarbelange nicht abwägungsrelevant
2020-15
OVG Niedersachsen: Lärmgrenzen sind nur Orientierungswerte

WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2020-16
Gründerplattform informiert über Corona-Hilfen
2020-17
Leitlinien und Empfehlungen der EU zum Tourismus
2020-18
Webinar zur Digitalisierung für Wirtschaftsförderungen

EUROPA UND INTERNATIONALES
2020-19
EP und wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise
2020-20
EU-Rechnungshof: Die Europäische Plattform für Investitionsberatung muss ihr volles Potenzial noch entfalten
2020-21
Vorsichtige Öffnung der Grenzen in der EU
2020-22
Colours of Europe Award prämiert kommunales europapolitisches Engagement

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2020-23
Pressemitteilung: Steuerschätzung – Dunkle Wolken über Städten und Gemeinden
2020-24
Statement: Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern
2020-25
Statement: Kommunen drohen bis zu 30 Milliarden Euro Steuerausfälle in 2020
2020-26
Interview: Steuerschätzung in Zeiten von Corona
2020-27
Interview: Beispielloser Absturz kommunaler Einnahmen
2020-28
Statement: Dauerhafte Aufwertung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
2020-29
Statement: Steuererhöhungen wären zum jetzigen Zeitpunkt das völlig falsche Signal
2020-30
Interview: Positive Zwischenbilanz der regionalen Corona-Notbremse
2020-31
Neue „Stadt und Gemeinde Digital“ ist online: „Kommunen in der Corona-Krise“
2020-32
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN
2020-33
TERMINVORSCHAU 2020

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