DStGB Aktuell 2120 vom 22.05.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2120, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
2120-01
Öffnung kultureller Einrichtungen
ARBEIT UND SOZIALES
2120-02
BVerfG lehnt Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung ab
2120-03
Bewerbungsstart zum Deutschen Kita-Preis 2021
2120-04
Wettbewerb zum Marie Simon Preis 2020 für innovative Pflegeprojekte gestartet
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2120-05
Kommunaler Solidarpakt 2020
2120-06
Ergebnisse Steuerschätzung
2120-07
Kohleausstiegsgesetz: Kommunale Spitzenverbände geben gemeinsame Stellungnahme ab
2120-08
Ausbau von Ökostrom – Große Koalition trifft Entscheidungen für die Energiewende
2120-09
OVG Saarlouis: Keine Einbeziehung einer durch den Eigenbetrieb entrichteten Konzessionsabgabe bei Kalkulation des Gebührensatzes
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2120-10
Koalition einigt sich auf BauGB-Regelung für Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung
2120-11
HOAI: Streit um Mindestsätze landet wieder vor dem EuGH
2120-12
Keine Zustimmung für Geologiedatengesetz
2120-13
Bericht zur Lage der Natur in Deutschland veröffentlicht
2120-14
Difu-Umfrage: „Klimaschutz, erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Kommunen“ 2020
2120-15
ISW-Webinar zum Thema „Lokale Online-Marktplätze in der Praxis“ am 28.05.2020
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2120-16
Deutscher Tourismusverband unterstützt Forderungen nach Rettungsschirm für Kommunen
2120-17
Neuer Aufruf der Förderrichtlinie „Städtische Logistik“
2120-18
Sonderaufruf für Mobilitätsplattformen – Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des BMVI
2120-19
Bundesrat ergreift Initiative gegen Motorradlärm
EUROPA UND INTERNATIONALES
2120-20
Einigung im Rat über EU-Kurzarbeitsinstrument SURE
2120-21
Die Europäische Kommission registriert zwei neue Bürgerinitiativen: „Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU“ und „Freier Austausch“
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2120-23
Statement: Endlich: Rettungsschirm für Kommunen
2120-22
Forsa-Umfrage: Vertrauen in Kommunalpolitik wächst deutlich an
2120-24
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
2120-25
TERMINVORSCHAU 2020