DStGB Aktuell 2220 vom 29.05.2020
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2220, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
2220-01
Bund verdoppelt Mittel des Soforthilfeprogramms NEUSTART
2220-02
Verkehrsminister fordern 2,5 Milliarden Euro für ÖPNV
RECHT UND VERFASSUNG
2220-03
Politisch motivierte Kriminalität bleibt große Herausforderung
ARBEIT UND SOZIALES
2220-04 Schülertablet für digitalen Unterricht gilt als Mehrbedarf
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2220-05
Öffentliche Anhörung zum Corona-Steuerhilfegesetz
2220-06
VKU fordert kommunales Klimaschutz-Konjunkturprogramm
2220-07
Stadtwerke klagen gegen den Erwerb der Erzeugungsaktivitäten von E.ON durch RWE
2220-08
450-MHz-Frequenz: Energie- und Wasserwirtschaft kämpfen gemeinsam für Zuteilung
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2220-09
Novelle des WHG: Bundesvereinigung nimmt Stellung
2220-10
Berliner Mietendeckel: CDU und FDP rufen Landesverfassungsgericht an
2220-11
Leitfaden „XPlanung“ veröffentlicht
2220-12
Stärkung der Innenstädte: Gemeinsame Lösungen von Kommunen, Handel und Immobilieneigentümern nötig
2220-13
Bundesweite Vergabestatistik: Start am 01. Oktober 2020
2220-14
VG Mainz: Gemeinde darf Vorkaufsrecht für Wohnbauland nicht zu bloßer Bevorratung ausüben
2220-15
Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss zum Geologiedatengesetz
2220-16
BMU-Studie legt bei Konjunkturmaßnahmen den Schwerpunkt auf die kommunale Ebene
2220-17
Verkündung des Planungssicherstellungsgesetzes
POST UND TELEKOMMUNIKATION
2220-18
Neue Mobilfunk-Musterverträge sind online
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2220-19
Bahn plant Unterführungen und Brücken
2220-20
Bike+Ride-Offensive unterstützt Kommunen bei Fahrradabstellanlagen am Bahnhof: erste Anlagen eröffnet
EUROPA UND INTERNATIONALES
2220-21
Die Europäischen Kommission stellt ihren Wiederaufbauplan „Next Generation EU“ vor
2220-22
Kommissionsbericht über Ergebnisse ihrer Forschungs- und Innovationspolitik
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2220-23
Pressemitteilung: Rettungsschirm für Kommunen – Zukunft in Stadt und Land gestalten
2220-24
Statement: Corona verändert Mobilitätsverhalten
2220-25
Statement: Kommunale Investitionskraft erhalten
2220-26
Statement: Ausstattung mit Schutzausrüstung weiter verbessern – Testkapazitäten ausschöpfen und ausbauen
2220-27
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
2220-28
TERMINVORSCHAU 2020