DStGB Aktuell 4520 vom 06.11.2020

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4520, ist mit folgenden Themen erschienen:

CORONA-VIRUS

4520-01

November-Hilfen des Bundes auch für öffentliche Unternehmen

RECHT UND VERFASSUNG

4520-02

Aktionstag gegen Hasskommentare

ARBEIT UND SOZIALES

4520-03

Neues Hertie-Programm „Jugend entscheidet“ sucht mutige Kommunen!

BILDUNG, SPORT UND KULTUR

4520-04

Jobcenter muss Kosten für Unterrichts-iPad nicht erstatten

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

4520-05

Entwicklung der Kommunalfinanzen – Prognose der kommunalen Spitzenverbände

4520-06

„Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalfinanzen“ – Antwort Bundesregierung

4520-07

Bessere finanzielle Wertschöpfungsbeteiligung der Gemeinden an EEG-Anlagen

4520-08

BNetzA-Beschluss: Auskunftsanspruch gegen lokalen Energieversorger zur Vorbereitung eines Mitverlegungsanspruchs

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

4520-09

Bundeskabinett beschließt Baulandmobilisierungsgesetz

4520-10

Reform des Mietspiegelrechts: Bundesvereinigung nimmt Stellung

4520-11

BVerfG: Eilantrag gegen zweite Stufe des Berliner Mietendeckels abgelehnt

4520-12

Bundestag: Neue Waldprämie beschlossen

4520-13

BMEL „Investitionsprogramm Wald“ – Investitionen in Digitalisierung und Technik für nachhaltige Waldwirtschaft

4520-14

Umsetzung Waldmaßnahmen des Konjunkturpakets: BMEL teilt aktuellen Sachstand mit

4520-14

Mehr biologische Vielfalt in Städten und Gemeinden

4520-15

Bertelsmann veröffentlicht Studie zum Nachhaltigkeitsmanagement

4520-16

BVerwG bestätigt Planfeststellung für Fehmarnbelttunnel

WIRTSCHAFT UND VERKEHR

4520-17

Vorstellung einer Online-Datenbank über Mobilitätslösungen im ländlichen Raum

4520-18

Online-Seminarreihe der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur

4520-19

Landgericht Osnabrück: Für E-Scooter-Fahrer gelten gleiche Promillegrenzen wie für Autofahrer

EUROPA UND INTERNATIONALES

4520-20

Das Hilfsprogramm der EU – Finanzierung von Kurzarbeit und Sicherung von Arbeitsplätzen während der Corona-Pandemie durch „SURE“

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE

4520-21

Pressemitteilung: Finanzen der Kommunen für das laufende Jahr stabilisiert

4520-22

Pressemitteilung: Bundeslösung für Altschuldenproblematik der Kommunen erforderlich

4520-23

Meldung: Desolate Finanzsituation der Gemeinden trifft perspektivisch auch diakonische Hilfsangebote

4520-24

Statement: StVO-Novelle: Ideologische Debatten einstellen, Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen!

4520-25

Interview: Wir verschulden unsere Urururenkel

4520-26

Interview: An der Lebenswirklichkeit vor Ort orientieren

4520-27

Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN

4520-28

TERMINVORSCHAU 2020

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